Rösti Albert · Bundesrat · 2023-03-09

Wortprotokoll

Ich möchte mich noch bei Herrn Ständerat Hefti entschuldigen. Ich habe Ihre Bemerkung betreffend die Sicherheit sehr wohl zur Kenntnis genommen. Ich habe das vorhin in der Antwort einfach nicht mehr erwähnt, aber es ist sehr wohl angekommen. Ich nehme sie auch gerne in die weiteren Arbeiten auf.

Nun zur Interpellation Vara: Ich habe hier etwas andere Informationen über den Stand der Dinge. Ich möchte mich gerne dazu äussern. Ich will zuerst sagen, dass unsere Leute das durchaus ernst nehmen und dass der Schutz des Doubs auch für den Bundesrat ein wichtiges Anliegen ist. Wir müssten dann vielleicht bilateral schauen, wo die Differenzen wirklich liegen.

Sie haben richtig gesagt, es gibt diese Groupe de travail binational. Diese ist aber für die strategischen Entscheide verantwortlich, und sie hat tatsächlich im Jahr 2016 zum letzten Mal getagt. Dann gibt es die Groupe technique, die sich regelmässig, zwei- bis dreimal pro Jahr, trifft. Konkret findet das nächste Treffen am 16. März 2023 statt. Tatsächlich habe auch ich den Hinweis erhalten, dass die Vertretung der Umweltverbände an den letzten Treffen nicht anwesend war, auch nicht der jurassische Vertreter oder die jurassische Vertreterin - entschuldigen Sie, man hat in der Stellungnahme nur eine Form verwendet -, aber wenn es da eine Differenz in der Wahrnehmung gibt, können wir das bilateral klären.

Ich will Ihnen einfach sagen, dass wir die Bedeutung durchaus anerkennen. Die Sitzungen finden statt, und wir sehen auch die Notwendigkeit, dass wir etwas gegen das Fischsterben tun müssen. Wir wissen, dass die Umweltverbände nicht durch die grossen Dachverbände vertreten sind, sondern eben delegiert durch den jurassischen Fischereiverband. Wir möchten auch niemanden irgendwo in eine falsche Ecke stellen. Falls es eine Differenz geben sollte, kann man diese ja leicht korrigieren. Mir ist wichtig, dass Sie sehen, dass wir das ernst nehmen.

Das Fischsterben im Doubs wurde Ende 2022 und Anfang 2023 speziell beobachtet. Es ist offenbar auf einen pathogenen Pilz zurückzuführen. Sie sehen daran: Da wird gearbeitet, man hat das erkannt und sucht hier auch nach Lösungen, die nicht ganz einfach sind. In Bezug auf den Apron, den Sie erwähnt haben, finden auch Überlegungen zum weiteren Vorgehen statt. Das Problem müsste mit einer Wiederansiedlung gelöst werden. Momentan laufen die Prüfungen dazu, was diesbezüglich möglich wäre.