Wicki Hans · Ständerat · 2023-03-09

Wortprotokoll

Mit der Perspektive Bahn 2050 hat der Bundesrat seine Langfriststrategie für die Bahn neu ausgerichtet. Insbesondere soll dabei der Schwerpunkt im Bereich des Personenverkehrs auf die kurzen und mittellangen Distanzen gelegt werden. Dieser Ansatz ist in seinen Grundzügen nachvollziehbar, doch darf dabei die Attraktivität des gesamten Netzes nicht aus den Augen verloren gehen. Zudem besteht die Gefahr, dass Projekte zwischen den Regionen ausgespielt werden könnten. Einen solchen Effekt gilt es zu vermeiden. Schliesslich ist es im Sinne einer Verlagerung auf internationaler Ebene förderlich, den Personenverkehr zu vernetzen, dies nicht zuletzt, um die Eisenbahn gegenüber dem Flugzeug für Reisen innerhalb Europas noch konkurrenzfähiger zu machen. Vor diesem Hintergrund fehlt die Gesamtvision eines Verkehrskreuzes Schweiz, welche die aufgeführten Punkte aufnimmt.

Eine solche Gesamtvision ist das Ziel der vorliegenden Motion. Neben den vom Bundesrat definierten Zielsetzungen weist sie zusätzlich auf die Bedeutung der Nord-Süd- und der Ost-West-Achse hin. Konkret sollen die noch fehlenden Abschnitte im Fernverkehr von Grenze zu Grenze projektiert und realisiert werden. Einzelne Projekte und Massnahmen sind zwar bereits am Laufen, doch ist eine Gesamtsicht trotzdem notwendig. Entsprechend sind auch alle verfügbaren Spielräume zu nutzen, um die Fristen zu optimieren und die Zeit für die Realisierung der entsprechenden Bahninfrastrukturprojekte zu verkürzen.

Nachdem der Nationalrat diese Motion deutlich angenommen hat, wurde sie in unserer Kommission breit beraten. Insbesondere wurde uns der Mechanismus genau erläutert, nach welchem die Kriterien für die künftigen Projekte gesetzt werden; dies mit dem Ziel, nicht einfach den Verkehr umzulagern, sondern die Grundsatzfrage zu stellen, wie der ganze Verkehr ökologischer gestaltet werden könnte. Von daher rührt die Fokussierung des Bundesrates auf den [PAGE 160] Verkehr innerhalb der Agglomerationen. Allerdings ist im Umkehrschluss nicht gesagt, dass gleichzeitig nicht auch eine Gesamtsicht wertvoll wäre - dies umso mehr, als sowohl Gründe der nationalen Kohäsion wie auch der Standortattraktivität dafür sprechen. Schliesslich soll die Weiterentwicklung des Fernverkehrsnetzes weiterhin eine Priorität sein.

Aus diesen und den eingangs ausgeführten Gründen empfiehlt Ihnen die Mehrheit unserer Kommission, der Motion zuzustimmen.