Zopfi Mathias · Ständerat · 2023-03-09

Wortprotokoll

Zuerst ein paar Vorbemerkungen: Ja, der Fernverkehr ist wichtig; ja, das Verkehrskreuz Schweiz spielt im Fernverkehr eine gewisse Rolle. Es gibt Lücken im Fernverkehrsnetz - vor allem die Lücken in der Romandie sind uns bekannt; ihrer soll man sich annehmen und sie schliessen.

Aber, und das ist eine wichtige Vorbemerkung, die Mittel sind endlich. In der Motion wird gefordert, sich verstärkt auf die Realisierung und Vollendung des Verkehrskreuzes Schweiz zu konzentrieren. Zwar wird gesagt, der Bundesrat beantrage die zu diesem Zweck erforderlichen zusätzlichen Budgets. Man muss, glaube ich, trotzdem feststellen, dass man sich schon konzentrieren kann, aber nicht auf alles. Konzentriert man sich auf das eine, dann verliert man eben das andere aus den Augen.

Es überrascht mich ein bisschen, dass der Nationalrat und auch die Kommission so klar die Konzentration auf das Verkehrskreuz Schweiz haben wollen. Wir müssen nicht weit schauen, denn wir sehen in einem Nachbarland, wie es aussieht, wenn man sich auf das eine konzentriert und auf das andere weniger. Sie wissen es: Frankreich hat mit dem TGV ein ausgezeichnetes, weltmeisterliches Hochgeschwindigkeitsnetz. Allerdings muss Frankreich auch die Konkurrenz zum Flugzeug bewältigen, das müssen wir in der Schweiz mit unseren Distanzen nicht. Wenn Sie in Frankreich einmal die Weingüter im Bordeaux oder die Hinkelsteine in der Bretagne besichtigen wollen, dann werden Sie merken, dass der ÖV in der Provinz ziemlich dürftig ist und Frankreich den Fokus eben auf den Fernverkehr und weniger auf den Regionalverkehr richtet - wie es auch diese Motion tun möchte.

Der Bundesrat hat meiner Meinung nach in seiner Stellungnahme richtig ausgeführt, worauf man fokussieren soll. Er schreibt: "Der Angebotsausbau soll damit in zukünftigen Ausbauschritten ab 2030 vermehrt innerhalb der Agglomerationskerne, der Agglomerationsgürtel, der Grenzregionen sowie zwischen ländlichen sowie touristischen Siedlungsräumen und den Agglomerationen liegen." Ich glaube, dass das - eben diese verschiedenen Schwerpunkte zu setzen - absolut richtig ist und es keinen so starken Fokus auf das Verkehrskreuz Schweiz braucht.

Weshalb? Unser Ziel muss doch sein, dass der Anteil des ÖV am Gesamtverkehr vergrössert wird. Wir wissen, dass gewisse Verbesserungen beim Fernverkehr einfach dazu führen, dass es mehr Verkehr gibt, dass weitere Distanzen gefahren werden können und gefahren werden. Wenn wir aber in der Agglomeration und auf dem Land den Verkehr auf den kurzen und mittleren Distanzen verbessern, dann erhöhen wir die Konkurrenzfähigkeit der Bahn. Dort können wir den ÖV-Anteil eben erhöhen. Zwischen Zürich und Bern ist die Bahn der Konkurrenz des Individualverkehrs absolut gewachsen. Aber gerade auf kurzen und mittleren Distanzen ist das nicht der Fall. Eine Verbesserung dort erhöht die Qualität des öffentlichen Verkehrs. Sie erhöht auch die ökologische Wirkung, weil wir dann wirklich Anteile vom Individualverkehr zur Bahn verlagern und nicht einfach Mehrverkehr schaffen, indem weitere Distanzen gefahren werden können. Letztlich muss genau das unser Interesse sein. Wenn wir uns auf das Verkehrskreuz konzentrieren, werden wir letztlich die kurzen und mittleren Distanzen, die der Bundesrat stärker priorisieren wollte, vernachlässigen müssen, weil die Mittel nun einmal endlich sind.

Ich sage noch einmal: Ja, man muss den Fernverkehr verbessern. Die Motion mit dieser Zusatzfokussierung ist aber unnötig, und ich glaube, sie ist schädlich. Noch einmal: Ich verstehe nicht, wieso die Kommission und der Nationalrat mit so grossen Mehrheiten für die Motion waren. Wenn Sie an Ihre Regionen denken, wenn Sie an die Agglomerationen, den ländlichen Raum und die touristischen Angebote denken, dann, glaube ich, sollten Sie sich eigentlich rasch dafür entscheiden, dass der Fokus nicht einfach auf die grossen Zentren und die vielen Verbindungen zwischen diesen gerichtet wird.

Ich danke für die Ablehnung der Motion.