Deiss Joseph · Bundesrat · 2003-03-17

Wortprotokoll

Zuerst die Frage von Herrn Weyeneth. Die Frage der Kosten ist nicht allein ein Problem der Landwirtschaft. Wir sind generell ein Hochpreisland, nicht nur bei den Verbrauchsgütern, sondern auch auf der Ebene der Produktionsmittel. Es wird darum gehen - und ich hoffe, diesbezüglich von allen Kreisen die Unterstützung zu haben -, den Wettbewerb in unserem Lande in den verschiedensten Bereichen zu stimulieren. Aber das gilt natürlich auch im Bereich der importierten Produktionsmittel, bei denen sehr wahrscheinlich noch mehr zu erreichen ist. Und da gebe ich Ihnen Recht, insofern ich selber auch der Überzeugung bin, dass wir hier noch einiges zu tun haben.

Ich möchte aber auch etwas zur Frage der Rationalisierungen und der Direktzahlungen sagen. Ich mag mich gut erinnern an die Zeit, in welcher es darum ging, die Direktzahlungen einzuführen und die Bedenken und die Zurückhaltung diesbezüglich zu überwinden. Und doch hat man dieses Instrument übernommen. Die Landwirte und wir können froh sein - insbesondere wenn ich an die Verhandlungen denke, die nun in der WTO laufen -, dass wir es fertig gebracht haben, auf diesem Gebiet so rasch voranzukommen und diese Vorarbeit zu leisten. Denn der Bereich, in dem wir die besten Chancen haben, unsere Politik auch innerhalb der WTO durchziehen zu können, hilft bei der Verwendung von Instrumenten, die nicht produktions- und quantitätsfördernd sind, wie das eben unsere Direktzahlungen sind. Oder sie liegt eben bei der multifunktionalen Landwirtschaft, inklusive Umweltschutz.

Herr Oehrli, es gibt für die Schweizer Landwirtschaftsbetriebe nicht einen Weg, sondern sehr viele Wege, und es ist sicher kein Modell einzigartig, sondern es gibt sehr verschiedene Modelle - je nach Produktionsbereich, aber auch je nach Region, in der man lebt. Wir sind der Meinung, dass man die Nebenerwerbsmöglichkeiten für die Landwirtschaft berücksichtigen, ausbauen und auch integrieren soll. Deshalb sind wir zum Beispiel der Meinung - und wir werden darauf zurückkommen -, dass man die Einkommensgrenzen eben aufheben sollte, damit insbesondere dort, wo auch die Frauen einen Nebenerwerb haben, diese im Vergleich zu den anderen Frauen in der Gesellschaft generell nicht diskriminiert werden.

Wir sind uns durchaus bewusst, dass diese Modelle auch notwendig sind, gerade auch in den Berggebieten, aber man muss das dann auch hier in die Politik integrieren können. Diesbezüglich werden wir uns sicher beim einen oder anderen Artikel treffen können. Aber es geht sicher nicht darum, der einen oder anderen Gruppe Geldmittel wegzunehmen; diese Sorge brauchen Sie nicht zu haben.