Amherd Viola · Bundesrat · 2023-03-13

Wortprotokoll

Die Ruag AG ist eine Aktiengesellschaft des privaten Rechts. Gemäss Bundesgesetz über die Rüstungsbetriebe des Bundes ist es ihre Aufgabe, den Bund bei der Sicherstellung der Ausrüstung der Armee zu unterstützen. Sie stellt den Erhalt ihrer technischen Expertise und die Beschaffung des dafür nötigen Materials nach eigenem Ermessen sicher. [PAGE 368]

Der Ruag-Konzern wurde ab 2020 entflochten und bis Ende 2021 in die beiden Konzerne Ruag AG (Schweiz) und Ruag International aufgespalten. Vor der Entflechtung kaufte die damalige Ruag Schweiz AG die Panzer des Typs Leopard 1A5 im Jahr 2016 von einer Agentur des italienischen Verteidigungsministeriums und lagerte sie in Italien ein. Dieses Lager wurde im Rahmen der Entflechtung von der Ruag AG übernommen. Bei den eingelagerten, nicht einsatzbereiten Leopard-1-Panzern handelt es sich nicht um Spekulationsobjekte. Es ist die Kernkompetenz der Ruag, veraltetes Kriegsmaterial zu überholen, um es für mögliche Interessenten herzurichten oder um für zukünftige Aufträge Zugriff auf Ersatzteile zu haben.

Die Ruag AG untersteht der schweizerischen Exportkontrollgesetzgebung und wendet die Schweizer Gesetzgebung auch im Ausland an. Sie braucht keine weitere Rechtsgrundlage, um mit Kriegsmaterial zu handeln. Die Ruag AG berichtet dem Bundesrat und dem Parlament jährlich über ihre Kriegsmaterialexporte und über die Erreichung der strategischen Ziele des Bundesrates. Einzelne Geschäftsaktivitäten sind nicht Gegenstand dieser Berichterstattung.