Cassis Ignazio · Bundesrat · 2023-03-14

Wortprotokoll

L'impact du conflit en Ukraine ne se limite pas au continent européen. Les conséquences, vous l'avez vu, sont d'une portée plus globale et affectent d'autres régions du monde. Il suffit de penser à la question de l'énergie, par exemple, ou de la sécurité alimentaire.

Gemäss seinen Jahreszielen 2022 beabsichtigte der Bundesrat im letzten Jahr, eine Eurasien-Strategie 2023-2026 zu verabschieden. Diese wäre erstmals in Form einer regionalen Strategie verfasst worden, um thematische und geografische Schwerpunkte in der Region aufzuzeigen. In diesem Zusammenhang erinnere ich Sie an das Konzept der Strategiekaskaden, das - ausgehend von der aussenpolitischen Strategie - einerseits geografische, andererseits thematische Substrategien vorsieht, damit wir wissen, wohin der Weg geht. Die entsprechenden Arbeiten wurden angesichts der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine im Februar des letzten Jahres sistiert. Der Bundesrat wird den strategischen Rahmen seiner künftigen Politik mit den Ländern dieser Region erst festlegen, wenn wieder belastbare Aussagen über die regionalen Dynamiken gemacht werden können; aktuell ist dies, wie Sie wissen, leider nicht möglich.

In der zweiten Hälfte dieses Jahres wird der Bundesrat die Aussenpolitische Strategie 2024-2027 verabschieden. Ebenfalls erarbeiten wird er die neue Strategie "Internationale Zusammenarbeit 2025-2028". Beide Strategien werden Antworten darauf geben, wie sich die Schweizer Aussenpolitik im sich rasch verändernden Umfeld ausrichten wird.

In diesem Sinne empfiehlt Ihnen der Bundesrat Annahme des Postulates.