Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2003-03-17

Wortprotokoll

Sonst hätte ich die Qual der Wahl gehabt: Wolf, Luchs oder Ménétrey-Savary. (Heiterkeit) Aber Sie haben mir jetzt die Vorlage gegeben.

Frau Ménétrey-Savary, zum ersten Mal findet ein Uno-Weltgipfel in der Schweiz statt. Als Gastland haben wir alles Interesse daran, dass diese Grossveranstaltung zu einem Erfolg wird. Neben der logistischen Vorbereitung hat die Schweiz auch bei den Inhalten der geplanten Parallelveranstaltungen eine Führungsrolle übernommen. Das Bakom koordiniert die Arbeiten eng mit den anderen betroffenen Bundesämtern zusammen, insbesondere aber auch mit dem Kanton Genf. Es ist ein besonderes Anliegen, dass nicht nur die Regierungen, sondern auch die Vertreter der Zivilgesellschaften und der Wirtschaft mit einbezogen werden. Diese Zusammenarbeit funktioniert. Die Vertreter von Bund und Kanton Genf, der Zivilgesellschaft, von Wirtschaft und Medien haben beschlossen, die Schweizer Position gemeinsam zu erarbeiten.

Die Kritik an der Medienkonferenz, die Sie erwähnen, ist erfolgt, bevor die Themen des Gipfels abschliessend festgelegt und kommuniziert worden waren. Die Anliegen der NGO wurden in der Zwischenzeit aufgenommen. Die NGO und die Medien sollen am Gipfel selber eine entscheidende Rolle spielen. Sie sind in diesem Sinne auch sehr herzlich eingeladen, diese Verantwortung wahrzunehmen.

Die Thematik des Gipfels wird selbstverständlich stark von inhaltlichen Fragen geprägt sein und auch Fragen über den Zugang zu Information umfassen. Es darf und wird keineswegs bloss eine Technologiediskussion sein.