Rutz Gregor · Nationalrat · 2023-03-15

Wortprotokoll

Geschätzte Kollegin Binder, das mit dem Kraut und den Rüben war mir nicht bewusst; aber deshalb habe ich eingangs meines Votums noch einmal genau gesagt, worum es geht.

Ich habe versucht, darauf hinzuweisen, dass zwischen den beiden Vorstössen ein innerer Zusammenhang besteht. Es geht bei beiden Vorstössen um die Tatsache, dass wir hier mit dem Geld der Steuerzahler arbeiten - mit Geld, das der Staat nicht einfach hat, sondern das zuerst erarbeitet und dann einbezahlt werden muss. Darum müssen wir schauen, dass wir den Überblick über die Kosten und diesbezüglich ebenso Transparenz haben. Das beginnt bei der Bearbeitung eines Vorstosses, damit wir wissen, wie viel die Arbeit der Verwaltung kostet - das ist der Vorstoss Regazzi, den wir jetzt behandeln. Das andere war der Vorstoss Gutjahr, dort ging es um den nächsten Schritt: Wenn wir uns bei einem Vorstoss für ein Ja oder ein Nein entscheiden müssen, müssen wir auch wissen, welche Kostenfolgen unser Entscheid haben wird. Dafür müssen wir danach auch geradestehen. Darum geht es.