preparatory:AB 317464

Wortprotokoll

Ich würde die Grundsätze eines Parlamentes nicht unbedingt mit dem Streichen oder der Sanierung eines Hauses vergleichen. (Teilweise Heiterkeit) Ich würde es als opportun erachten, die Grundrechte der Parlamentarier jetzt einmal in diesem Zusammenhang einzuschätzen. Ich sage Ihnen noch etwas aus meiner Erfahrung im Parlament meines Kantons, dem Grossen Rat: Dort werden die Vorstösse mit Preisschildern versehen, im grösseren und kleineren Sinn. Erstens einmal hat das überhaupt keinen Einfluss auf die Menge der Vorstösse. Zweitens ist es der Verwaltung selber unklar, welches Preisschild sie den Vorstössen dann letztlich anheften soll. Es ist also keine klare Angelegenheit.