Engler Stefan · Ständerat · 2023-03-16

Wortprotokoll

Ich möchte die Gelegenheit doch nutzen, diese Petition kurz einzuordnen und dann einige Gedanken über den nachhaltigen Nationalstrassenbau zu machen.

Ehre, wem Ehre gebührt - so auch Splügen, dem Hauptort der Gemeinde Rheinwald. Alle, die schon einmal auf der A13 gefahren sind, kennen die Ortschaft Splügen. Splügen hat eine lange Verkehrsgeschichte, und aktuell plant das Bundesamt für Strassen (ASTRA) - Kollege Wicki hat es gesagt - die Instandsetzung der Nationalstrasse, die durch das Dorf führt.

Kaum ein anderer Ort in Graubünden ist in ähnlicher Art und Weise vom Warentransport und vom Reiseverkehr geprägt. Schon die Römer nutzten den Weg über den Splügenpass regelmässig. Ein neues Kapitel in der Geschichte des Passdorfes Splügen begann 1967 mit der Eröffnung der A13 und des San-Bernardino-Strassentunnels. Auch aus diesem neuen Verkehrsweg zog Splügen durchaus Nutzen und entwickelte sich zu einem beliebten Ferienort, vor allem für den Wintersport. Niemand kennt die Situation dort besser als unser Kollege Schmid Martin, welcher von dort kommt und diese Entwicklung miterleben durfte. Ich bin froh, wenn er mich nachher auch noch ergänzt.

Nun ist es so, dass die Gemeinde Rheinwald 2019 aus einer Fusion der Ortschaften Hinterrhein, Nufenen und Splügen zustande kam und dass man sich dort vernünftigerweise Gedanken darüber macht, wie sich die Gemeinde bezüglich der Siedlungsentwicklung, aber auch bezüglich der Chancen als Wohnstandort künftig weiterentwickeln soll. Aus diesen Überlegungen zur Siedlungsentwicklung entstand auch das Komitee, das uns diese Petition unterbreitet. Man stellt sich dort auf den Standpunkt: Es kann nicht sein, dass der Hauptort unserer Gemeinde in Zukunft von einer Nationalstrasse durchschnitten bleiben soll. In der Zwischenzeit haben sich auch die Politik, die Gemeindeversammlung, die Behörden diesem Aktionskomitee angeschlossen. Sie möchten nicht, dass mit diesem Erhaltungsprojekt, welches das ASTRA plant und verwirklichen will, ein negatives Präjudiz für eine spätere Tieferlegung der Nationalstrasse geschaffen wird.

Es ist nun einmal so, dass die A13 als Ausweichroute zum Gotthard an Spitzentagen viel Verkehr aufzunehmen hat und dass der grösste Leidensdruck vor allem auch durch den Transitschwerverkehr entsteht. Es ist der Transitschwerverkehr, der quasi mitten durch das Dorf fährt und so die Leute entlang der Strasse verständlicherweise auch ärgert.

Es sind diese Probleme, die dazu führen, dass an sich unbestrittene Strassenerhaltungsprojekte infrage gestellt werden, dass diese Gelegenheit beim Schopf genommen wird, um auch die Linienführung einer Verkehrsanlage zu hinterfragen. Genau das Gleiche ist jetzt auch in Splügen geschehen. Niemand in Splügen möchte sich gegen die Verbesserung der Sicherheit wehren, sondern es sind mittel- und längerfristige Überlegungen der Siedlungsentwicklung, die dazu geführt haben, den Weg der Petition zu wählen.

Noch wenige Worte zur Nachhaltigkeit des Nationalstrassenbaus: Natürlich befasst sich der Strassenbau - beim Bund durch das ASTRA und auch bei den Kantonen - seit vielen Jahren mit dem Thema der Nachhaltigkeit. Das ASTRA hat 2021 einen Bericht, "Nationalstrassen und Umwelt", dazu veröffentlicht und hält dort zu Recht fest, dass da schon viel gemacht werde, dass jetzt Umweltschäden, die früher bei der Realisierung des Strassenkörpers verursacht werden mussten, rückgängig gemacht werden und dass Ressourcenschonung und damit auch eine vorausschauende Betrachtung von Umweltaspekten immer mehr Gewicht finden mit dem Ziel, Umweltschäden nicht nur zu reparieren, sondern sie gar nicht zustande kommen zu lassen.

Es gibt verschiedene Handlungsfelder im Bereich des nachhaltigen Strassenbaus: Lärmschutz ist der prominenteste Teil, Biodiversität, Grundwasser- und Gewässerschutz; aber auch archäologische Themen sind im Vorfeld von Bauarbeiten zu beachten. Ich meine, in diesem Katalog der Handlungsfelder des nachhaltigen Strassenbaus fehlt eigentlich noch die Ressource Landschaft wie auch die städte- oder ortsbauliche Entwicklung von Städten und Dörfern.

Das, was vor vierzig oder fünfzig Jahren, wie nun im Fall Splügen, als problemlos angesehen wurde, hat aufgrund der in der Zwischenzeit veränderten Bedürfnisse des Verkehrs, aber auch der Menschen, die entlang der Strassen leben, eine Änderung erfahren. Zu Recht, und Sie wissen, dass ich das unterstütze, möchte man nun im Sinne der Förderung der Biodiversität im Nationalstrassenbau Lebensräume miteinander vernetzen; dazu gehören auch Überquerungshilfen für Wildtiere. Bei aller Wertschätzung für die Wildtiere glaube ich, dass man dabei die Menschen nicht vergessen sollte. [PAGE 272] Wenn sie beidseits einer Nationalstrasse leben, sollte man es auch diesen Menschen ermöglichen, miteinander zu kommunizieren. So kann für die Dorfgemeinschaft eine gewisse Homogenität hergestellt werden. Das war der Grund, weshalb ich, im Grunde mit grosser Sympathie, die Petition der Bürgerinnen und Bürger von Splügen unterstützt habe.