Girod Bastien · Nationalrat · 2023-03-16

Wortprotokoll

Es ist erfreulich, einen Vorstoss betreffend das VBS zu machen. Ich habe die Motion im Winter eingereicht, und jetzt wird sie schon behandelt. Das ist mir auch noch nie passiert. Aber es ist gut, dass wir hier so schnell unterwegs sind.

Hier geht es darum, wie es der Titel sagt, eine industrielle Methanolproduktionsanlage zu erstellen, die aus CO2 aus der Schweizer Industrie und einheimischem erneuerbarem Strom Methanol produziert. Das ist wichtig, denn im Krisenfall funktionieren viele Generatoren und Fahrzeuge nicht mehr, wenn wir keinen Diesel haben. Heute ist es möglich, Methanol industriell herzustellen, aus erneuerbarem Strom und CO2, was wir in der Schweiz beides haben. Solche Anlagen wurden im Ausland schon gebaut. Das würde also bei der Diversifikation und der Reduktion der Importabhängigkeit helfen und gehört deshalb zur sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis.

Entsprechend positiv hat sich der Bundesrat grundsätzlich auch zur Stossrichtung oder zur Tatsache, dass man in diese Richtung denkt, geäussert; er hat auch entsprechend auf Interpellationen geantwortet. Bei dieser Motion sagt der Bundesrat plötzlich: Die Rahmenbedingungen müssen technologieneutral ausgestaltet werden, und es muss sich die effizienteste und kostengünstigste Lösung durchsetzen. Natürlich - wir sprechen hier aber vom Krisenfall, und ich glaube, im Krisenfall können wir nicht einfach auf die Marktkräfte hoffen. Es ist ja auch nicht so, dass man bei den Beschaffungen der Armee und des Bevölkerungsschutzes technologieneutral unterwegs ist. Man braucht gewisse Generatoren, gewisse Fahrzeuge und kauft diese dann auch. Das Gleiche gilt hier. Was wäre denn die technologieneutrale Alternative zu Treibstoff? Ich glaube, man braucht einfach Diesel, da gibt es keine Alternative, und schlussendlich braucht man die Methanolproduktion, da gibt es eigentlich auch keine Alternative.

Natürlich ist es nicht die kostengünstigste Lösung. Die kostengünstigste Lösung ist das Importieren fossiler Treibstoffe aus dem Ausland. Das ist auch der Grund, wieso auf dem Markt nie so eine Anlage entstehen wird. Wer baut heute eine solche Anlage, wenn man günstig fossilen Treibstoff importieren kann? Deshalb wäre es hier im Sinne der Infrastruktur, die man erstellen muss, eben wichtig, eine solche Anlage zu erstellen.

Es wird dann auch auf Forschung und Entwicklung und eine Demonstrationsanlage verwiesen. Das ist ja alles gut. Der Punkt ist einfach, dass wir heute - das sehen wir, wenn wir ins Ausland schauen - die Möglichkeit haben, schneller vorwärtszugehen. Darum geht es. Von daher besteht eigentlich nur ein kleiner Unterschied zur Auffassung des Bundesrates. Vielleicht würde der Bau einer solchen Anlage sogar dabei helfen, gewisse Pläne, die schon bestehen, schneller umzusetzen und die nötige Unterstützung zu erhalten. Insgesamt [PAGE 580] ist es natürlich auch in Bezug auf das Know-how und die Innovation interessant, wenn man eine solche Anlage entwickelt und Wege findet, wie man künftig ohne fossile Energieträger auskommt. Von daher ist das aus mehreren Perspektiven interessant.

Deshalb bitte ich Sie, die Motion zu unterstützen.