Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2023-04-11

Wortprotokoll

Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Der Bundesrat hat gewünscht, gemäss Artikel 28 Absatz 1 unseres Geschäftsreglementes eine Erklärung zu den Ereignissen auf dem Finanzplatz abzugeben. Diese Erklärung wird vom Bundespräsidenten verlesen, den ich herzlich bei uns begrüsse. Unser Rat kann gemäss Absatz 2 von Artikel 28 auf Antrag eines Mitglieds eine Diskussion über die Erklärung beschliessen. Die Diskussion zu den beiden Verpflichtungskrediten werden wir aber beim anschliessenden Geschäft 23.007 und in Anwesenheit von Frau Bundesrätin Karin Keller-Sutter führen. Ich bitte Sie, dies zu berücksichtigen.