Wermuth Cédric · Nationalrat · 2023-04-11

Wortprotokoll

Dans l'histoire, tout se répète deux fois, comme nous le savons: une fois comme tragédie et une fois comme farce. Si la crise de 2008 était la tragédie, 2023, c'est définitivement la farce, une farce qui a trouvé son point culminant, assez cyniquement même, dans cette manifestation de marketing pour la place financière suisse déguisée en conférence de presse du Conseil fédéral le soir du 19 mars.

Ce que le Conseil fédéral y a dit, et ce qu'il n'y a pas dit, est très révélateur. La ministre des finances a sérieusement osé, devant les caméras des télévisions internationales, remercier le management de Credit Suisse. Et en même temps, le Conseil fédéral semble avoir oublié qu'il a aussi une responsabilité et, surtout, une responsabilité envers les employés et leurs emplois dans ce pays. Pas une seule condition n'a été posée à ce sujet par le gouvernement suisse. Aucune.

Ce pays sauve les banques et ses managers et laisse tomber les ouvriers et les ouvrières. Comment espérez-vous que la population suisse puisse encore avoir confiance dans notre système?

Das ist nicht die einzige Frage, die sich an diesem Abend stellte - viele bleiben offen. In den letzten drei Wochen hat man uns systematisch erklärt, man hätte nur diese Lösung wählen können, weil sonst das Vertrauen der Finanzmärkte gelitten hätte, weil die Finanzmärkte sonst nervös geworden wären. Eine Frage sei erlaubt: Wer oder was sind diese Finanzmärkte, und wer hat je entschieden, dass sie in unserer Demokratie etwas zu sagen haben? Ich habe heute Morgen noch einmal in diesem roten Büchlein nachgeschaut, das wir vielleicht alle kennen, in der Schweizerischen Bundesverfassung. Da steht nicht drin, dass die Finanzmärkte, der Banken- oder der Paradeplatz der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesrat diktieren können, wie sie eine Grossbank retten. Wenn schon, dann ist es doch umgekehrt.

Es ist schon etwas bemühend, bei dieser Erklärung des Bundesrates und bei vielen Stellungnahmen in den letzten drei Wochen, auch aus diesem Saal, zu hören, dass die Psychologisierung der Finanzmärkte offenbar alles bestimmt. Man wähnt sich manchmal ein bisschen in einem Götterkult, das muss ich Ihnen ehrlicherweise sagen, im Kult eines Rachegottes der Finanzmärkte, dem man als souveräner Staat Opfer in Form von Garantien der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler darbringen muss, nur damit er bereit ist, unsere Volkswirtschaft nicht zu zerstören. Diesen Irrsinn müssen wir beenden, und das ist heute unsere Aufgabe. Wir müssen dieses ganze System vom Kopf wieder auf die Füsse stellen. Es ist unser Job, diesem Monster die Ketten so anzulegen, dass es nie mehr, aber wirklich nie mehr die Demokratie an der Nase herumführen kann.

Wir waren ziemlich positiv überrascht, muss ich Ihnen sagen, von den ersten Stellungnahmen der Spitzen der bürgerlichen Parteien und der Fraktionen nach dem Debakel. Kurz habe ich daran gedacht, die Juso anzurufen und ihnen zu sagen, sie könnten sich auflösen, denn sie seien von der Mehrheit des Parlamentes linksextrem überholt worden. Dann haben aber offenbar die Telefonanrufe des neuen CEO der UBS stattgefunden, und in den Kommissionen hat sich dann gezeigt: Sie haben leider zum grossen Teil nicht vor, Ihren Worten auch Taten folgen zu lassen.

Es ist schon wichtig, glaube ich, dass wir heute die Situation sehr ernst nehmen und dass wir hier auch eine klare Warnung aussprechen. Vielleicht kann man sich noch auf den Standpunkt stellen, dass diese Krise primär aus Fahrlässigkeit entstanden sei. Aber sie war bereits die Folge der Verweigerung der Mehrheit dieses Parlamentes, die notwendigen Regulierungen vorzunehmen. Wir wussten seit Jahren, dass Regulierungen notwendig sind. Aber bei der nächsten Krise, wenn diese Megabank dann wirklich einmal in[NB]Schieflage geraten sollte, werden wir nicht mehr mit Fahrlässigkeit davonkommen, dann wird es aktive Beihilfe sein. Ich ersuche Sie wirklich im Namen dieses Landes und der Demokratie und des Schutzes unserer Volkswirtschaft, jetzt aufzuhören mit den Verzögerungen, die Sachen aufzuarbeiten und mit uns zusammen heute und vielleicht morgen den Anträgen zuzustimmen, die wir brauchen, um diese Megabank sofort in den Griff zu kriegen.