Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2023-05-02

Wortprotokoll

Bei der Berufung in den Bankrat gibt es keinen Automatismus, stets die gleichen Wirtschafts- und Gewerkschaftsverbände zu berücksichtigen. Es trifft aber zu, dass in den vergangenen Wahlverfahren jeweils die Kandidierenden von Economiesuisse wie auch des SGB berücksichtigt wurden. Vertreterinnen und Vertreter anderer Verbände kommen grundsätzlich ebenfalls infrage, es ist einfach jeweils eine Frage der Qualifikation, die beurteilt wird.

Bei der Evaluation von möglichen Anwärtern für die Bankratssitze der Wirtschaft sind die SNB und das EFD bestrebt, ein möglichst breites Feld von Organisationen zu berücksichtigen. Eine Mitsprache der Verbände ist jedoch nicht vorgesehen. Die von der Motion angeregte Anwendung eines Rotationsprinzips im Wahlverfahren würde die Flexibilität bei der Auswahl von Kandidierenden nach Ansicht des Bundesrates einschränken.

Ich bitte Sie deshalb, die Motion abzulehnen.