Hess Erich · Nationalrat · 2023-05-02
Hess Erich · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2023-05-02
Wortprotokoll
Flat Rate Tax, so heisst es auf Englisch, aber es geht auch einfacher: Einheitssteuersatz. Mit diesem Einheitssteuersatz erreichen wir, dass wir die hier lange diskutierte Heiratsstrafe endlich abschaffen können, ohne etwas Gröberes im Ehe- oder Steuerrecht zu ändern. Es ist Frauenförderung und Familienförderung zugleich.
Heutzutage gibt es viele Frauen, die nicht arbeiten gehen, weil ihr Erwerbseinkommen aufgrund des höheren Steuersubstrats einfach verloren ginge. Wenn gutverdienende Männer ihre Frauen arbeiten lassen und sie vielleicht nur einen geringeren Lohn haben, verzichten die Frauen aufs Arbeiten, und somit geht unserer Volkswirtschaft viel Potenzial verloren. Der Einheitssteuersatz motiviert Leute, mehr zu arbeiten, denn sie wissen haargenau, dass sie nicht über eine gewisse Einkommensschwelle kommen. Sprich: Es spielt keine Rolle, sie werden zum selben Steuersatz veranlagt, wie wenn sie ein tieferes Einkommen erzielen würden.
Auch die soziale Komponente kann man bei einem Einheitssteuersatz gut berücksichtigen, indem man bei den tiefen Einkommen einen Freibetrag einräumt.
Wir müssen unseren Steuerwettbewerb besser arbeiten lassen. Den internationalen Steuerwettbewerb können wir so besser bewältigen. Wir haben in den letzten Jahren viele der Vorteile, die wir in der Schweiz hatten, abgegeben; jetzt müssen wir wieder schauen, dass wir uns neue Vorteile erarbeiten können. So wird es für sehr gut verdienende und vermögende Leute interessant, in die Schweiz zu kommen. Es wird somit mehr Steuersubstrat generiert, und somit wären die Steuern für alle günstiger, sie würden nicht, wie der Bundesrat geantwortet hat, für einen Teil der Steuerpflichtigen höher.
Es würde auch das inländische Steuersubstrat erhöht. Denn ich kenne viele Geschäftstreibende, die ihre Steuern sehr gut planen, sprich aus ihrem Geschäft in jungen Jahren nichts herausnehmen und erst im Pensionsalter nach und nach Geld aus der Firma rausnehmen, um so die Steuerprogression zu brechen. Mit einem Einheitssteuersatz würde man erreichen, dass aus gesunden Firmen direkt mehr Geld an die Inhaberinnen und Inhaber ausbezahlt werden kann. Das würde wiederum die Wirtschaft beflügeln.
Weiter könnte man mit einem Einheitssteuersatz auch erreichen, dass unnötige Steueroptimierungen oder sogar Fälle von Steuerhinterziehung verhindert werden und dass die Steuerehrlichkeit der Bürgerinnen und Bürger, die in der Schweiz schon sehr hoch ist, noch weiter erhöht wird.
Ich bitte Sie, diesen Vorstoss für einen Einheitssteuersatz, eine Flat Rate Tax, anzunehmen.