Paganini Nicolo · Nationalrat · 2023-05-02

Wortprotokoll

Gerne möchte ich Ihnen zuerst meine Interessenbindung bekannt geben: Ich bin Präsident des Schweizer Tourismus-Verbandes.

Sie wissen es alle, der Schweizer Tourismussektor hat mit Covid-19 eben erst die schwerste Krise seiner Geschichte hinter sich gebracht. Die neuesten Zahlen zeigen, dass der [PAGE 760] Tourismus wieder Tritt gefasst hat. Das ist sehr erfreulich für die Unternehmen der verschiedenen touristischen Branchen.

Was aber bleibt, sind die langfristigen Herausforderungen für den Tourismussektor. Ich denke da an das Thema Nachhaltigkeit. Ich bin überzeugt, der Schweizer Tourismus hat die Chance, zum weltweiten Nachhaltigkeitsleader zu werden. Es bleibt die grosse Herausforderung der Digitalisierung. Diese Herausforderungen sind vor dem Hintergrund einer durch die Covid-19-Pandemie sehr stark reduzierten Investitionsfähigkeit zu meistern. Viele Unternehmen mussten trotz der Unterstützung, die sie vom Bund bekommen haben, ihre Reserven anzapfen, damit sie die Pandemie meistern konnten.

Die vorliegende Motion will dafür sorgen, dass die Herausforderung der Nachhaltigkeit und Digitalisierung besser gemeistert werden kann. Was mir wichtig ist: Es geht bei dieser Motion nicht um Mehrkosten, sondern es geht um etwas mehr Flexibilität bei der Ausgestaltung der Innotour-Unterstützung. Es kann Sinn machen, dass man Projekten mit grossem Nutzen für den ganzen Sektor, aber bei reduzierter Zahlungsbereitschaft der einzelnen Akteure oder wenn die Zahlungsbereitschaft erst noch erarbeitet werden muss, über einen etwas längeren Zeitraum Unterstützung gewähren kann.

Im Ständerat wurde von Kollege Hans Stöckli die gleichlautende Motion 21.3743 eingereicht. Der Ständerat hat dieser Motion am 14. Juni 2022 mit 29 zu 4 Stimmen bei 5 Enthaltungen zugestimmt. Unser Rat hat der Motion Stöckli am[NB]29.[NB]September 2022 ebenfalls zugestimmt, und zwar mit 94 zu 88 Stimmen bei 5 Enthaltungen. Damit haben beide Räte mein Anliegen, das Anliegen des Tourismussektors, unterstützt. Aus diesem Grunde ziehe ich heute meine Motion zurück. Selbstverständlich erwarte ich zusammen mit dem Tourismussektor, dass der Bundesrat diese von beiden Räten angenommene Motion jetzt rasch und konsequent umsetzen wird.