Flach Beat · Nationalrat · 2023-05-03

Wortprotokoll

Die Kreislaufwirtschaft als Konzept gewinnt in der heutigen Welt eine immer grössere Bedeutung. Gerade die Schweiz als rohstoffarmes Land, das fast alles importieren muss, gewinnt, wenn sie von der heutigen Abfallverbrennung zur Abfallvermeidung und letztlich zur Abfallverwertung übergeht und hierbei eine Priorisierung in dieser Reihenfolge vornimmt: erstens Vermeidung, zweitens Wiederverwendung, drittens Wiederverwertung, viertens materielle und energetische Verwertung, fünftens energetische Verwertung.

Es ist bedeutsam, dass die Vorlage, die wir heute beraten, auch in der Vernehmlassung von breiten Kreisen aus der Wirtschaft unterstützt wurde. Es ist selbstverständlich, dass die Kreislaufwirtschaft auch ein spannendes und lukratives Modell des Wirtschaftens ist. Sie ist aber auch notwendig, weil wir damit Massnahmen ergreifen können, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen und CO2-Einsparungen vorzunehmen, die notwendig sind, um unseren Planeten zu erhalten.

Die Kreislaufwirtschaft umfasst eine Vielzahl von Massnahmen und wirtschaftlichen Strategien, darunter Recycling oder Wiederverwendung, aber auch Reparatur. Die Kreislaufwirtschaft ist daher aus vielen Gründen wichtig. Einer der offensichtlichsten Gründe ist, dass sie dazu beiträgt, natürliche Ressourcen zu erhalten. Durch die Wiederverwendung von Materialien und Rohstoffen können Unternehmen und Verbraucher einen erheblichen Beitrag zum Umweltschutz leisten und CO2 reduzieren. Wenn wir Ressourcen verschwenden, zerstören wir nicht nur unseren Planeten, sondern verpassen auch die Möglichkeit, diese Ressourcen zu nutzen, um nachhaltige Wirtschaftszweige aufzubauen.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass die Kreislaufwirtschaft auch wirtschaftliche Vorteile bietet. Indem wir Stoffströme kontrollieren und zu einem geschlossenen Kreislaufsystem machen, können wir Abhängigkeiten abbauen und eine höhere Wertschöpfung im Inland erreichen. Das bedeutet, dass wir neue Geschäftsmöglichkeiten eröffnen und gleichzeitig Arbeitsplätze schaffen.

Die Kreislaufwirtschaft ist auch ein wichtiger Beitrag zur Entwicklung von nachhaltigen Gemeinschaften. Indem wir uns auf lokales Recycling, quasi auf das Gebiet der Schweiz, und auf Wiederverwendung konzentrieren, können wir die Beteiligung der Gemeinschaften stärken und lokale Wirtschaftssysteme aufbauen. Solche Beispiele können zu einer besseren Zusammenarbeit und Zusammengehörigkeit in der Gemeinschaft beitragen.

Zusammenfassend kann man sagen, dass die Kreislaufwirtschaft nicht nur eine wichtige Rolle bei der Förderung von ökologischer Nachhaltigkeit, ökonomischer Effizienz und sozialer Fairness spielt, sondern auch das zukunftsfähige Modell der Gesellschaft ist, mit dem wir unsere Bemühungen auch wirtschaftlich entsprechend nutzen können.

Wir sind Erstrat bei diesem Geschäft und können dem Ständerat eine gute Vorlage unterbreiten. Die Kommission hat sich mit einer Subkommission eingehend über dieses Geschäft beraten, und die Kommission selber hat auch noch zu Verbesserungen beigetragen.

In der Detailberatung werden wir das Schwergewicht auf folgende Punkte legen: auf das Verbot von Plastik für den einmaligen Gebrauch, auf die Einschränkung bei Verpackungen von Lebensmitteln respektive die Vorschrift, dass Lebensmittel vor der Entsorgung ausgepackt werden, damit unsere Komposthaufen nicht voll mit Mikroplastik sind, und auf ein Littering-Verbot. In einigen Punkten sind wir dem Bundesrat gefolgt, der praktikable Lösungen beantragt und die Kommission in ihrer Arbeit sehr gut ergänzt hat. Die Importeure sollen sich auch an den Rücknahmesystemen beteiligen, die bei uns sehr gut funktionieren. Die Mehrheit der Kommission ist aber bei einem Littering-Verbot geblieben.

Eine moderate Öffnung des Abfallmonopols unterstützen wir ebenfalls. Bezüglich Gebäudepark beantragen wir eine Verbesserung, die verhindert, dass es separate Regeln für die verschiedenen Abschnitte des Lebenszyklus von Gebäuden und für einzelne Bauprodukte geben wird. Damit verhindern wir eine Regulierungsflut sowie unterschiedliche Vorschriften in den einzelnen Kantonen. Mit technologieneutralen Grenzwerten kann ein kantonaler Flickenteppich im Gebäudeprogramm verhindert werden.

Wir bitten Sie einzutreten und werden uns dann in der Detailberatung noch zu einzelnen Anträgen äussern.