Rösti Albert · Bundesrat · 2023-05-03

Wortprotokoll

Es ist der Vorteil der späten Geburt, dass ich damals noch nicht Bundesrat war. (Bundesrat Rösti bespricht sich mit einem Mitarbeitenden) Herr Monteil bestätigt mir gerade: Wie Sie wahrscheinlich vermuten, wurde Artikel 30a noch nie angewendet. Sie verstehen, dass ich hier nichts zu einer Sache sagen will, bei der ich unsicher bin.

Betreffend die Zigaretten gibt es einen Vorstoss zum Tabakproduktegesetz, den wir hier behandeln werden.