Rösti Albert · Bundesrat · 2023-05-03

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, diese Motion anzunehmen. Wir hatten beim Mantelerlass eine sehr intensive Diskussion zu Wärme-Kraft-Koppelungsanlagen (WKK-Anlagen). Ich selbst habe dann der Kommission empfohlen, auf diese Diskussion innerhalb des Mantelerlasses zu verzichten, um diesen nicht unnötig zu belasten.

WKK-Anlagen können aber der Versorgungssicherheit dienen, weil sie wärmegeführte Elektrizität produzieren. Wir beabsichtigen die Prüfung einer Teilförderung innerhalb des Netzzuschlagsfonds, natürlich auch mit dem Hinweis, dass in einer ersten Phase diese Anlagen noch fossil betrieben werden und dann auch auf erneuerbare Energien und Substrate wechseln können.

Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie, das Anliegen - wie auch der Bundesrat und die Kommissionsmehrheit - zu unterstützen, damit wir diese Prüfung vornehmen und Ihnen eine entsprechende Bestimmung vorlegen können.