Rösti Albert · Bundesrat · 2023-05-03

Wortprotokoll

Die Motion will das RPG so anpassen, dass für energetische Sanierungen in der Bau- und Landwirtschaftszone künftig keine Baubewilligung mehr nötig ist. Es trifft sich gut, dass das RPG im Moment in Revision ist; wir haben das in der Kommission bereits diskutiert. Die Vorlage wird dann auch in den Ständerat kommen.

Der Bundesrat beantragt Ihnen, die Motion anzunehmen, weil wir im Zuge der nötigen Einsparungen von Energie natürlich ein Interesse daran haben, dass möglichst rasch viele energetische Sanierungen getätigt werden. Ich gebe Kurt Egger recht, wenn er sagt, dass es natürlich einen Rahmen braucht, der für das Ganze die nötigen Leitplanken setzt, damit man nicht einfach alles machen kann. Die Motion ist aber so formuliert, dass mir diese Regelung möglich erscheint.

Ich bitte Sie, die Motion anzunehmen. Sie setzen damit ein klares Zeichen, dass energetische Sanierungen ausserhalb der Bauzone gefördert und möglichst unbürokratisch abgewickelt werden sollen. Erste Eingaben, erste Diskussionen haben bereits stattgefunden. Ich bin sicher, dass die Kommission im Laufe ihrer Debatte, bei welcher der Minderheitssprecher ja dabei sein wird, die nötigen Leitplanken setzen wird, damit nicht für alles Tür und Tor geöffnet ist.

Setzen Sie ein Zeichen für energetische Sanierungen, und stimmen Sie Ja zur Motion de Quattro.