Rösti Albert · Bundesrat · 2023-05-03

Wortprotokoll

Nationalrat Clivaz will vom Bundesrat einen Bericht über die Luftverschmutzung, die auf Einzelraum-Holzfeuerungen zurückgeht, sowie über Massnahmen zur Reduktion dieser Luftverschmutzung.

Über das Jahr verteilt sind Cheminées und Schwedenöfen tatsächlich für rund einen Viertel aller Feinstaubemissionen der Schweiz verantwortlich. Je nach Ort und Jahreszeit ist dieser Anteil noch deutlich höher. So können sie im Winter lokal die Luftqualität prägen. Das Bundesamt für Umwelt hat die Emissionen aller Holzfeuerungen bereits neu berechnen lassen und im Jahr 2020 einen Bericht dazu veröffentlicht. Die Resultate zeigen, dass die Belastung durch diese Holzfeuerung rückläufig ist. Einerseits werden die Feuerungen besser, andererseits wird in diesen insgesamt weniger Holz verbrannt.

Der Bundesrat hat die Vorschriften für Holzfeuerungen im Jahr 2018 letztmals verschärft. In die Luftreinhalte-Verordnung wurden verschiedene Massnahmen eingefügt. So gibt es für die kleinen Feuerungen Grenzwerte für Feinstaub. In gewissen Fällen müssen Feinstaubabscheider installiert werden, und es gibt periodische Kontrollen. Allerdings sind die Kantone - das ist einzuräumen - mit der Umsetzung der neuen Vorschriften noch unterschiedlich weit.

Eine periodische Überprüfung des Stands der Technik und der Luftreinhaltevorschriften entspricht dem Vorsorgeprinzip im Umweltschutzgesetz. Diese Arbeiten müssen unabhängig vom vorliegenden Postulat laufend vorgenommen werden, und sie werden auch vorgenommen. Dabei werden die Kantone auch auf ihre Pflichten aufmerksam gemacht.

Der Bundesrat sieht in einem zusätzlichen Bericht deshalb keinen Mehrwert. Die Massnahmen sind aber selbstverständlich umzusetzen.