Rösti Albert · Bundesrat · 2023-05-03

Wortprotokoll

Der Motionär möchte die Errichtung und Erweiterung von holzverarbeitenden Betrieben fördern, damit sie den Bedürfnissen der Baubranche gerecht werden können. Er begründet das damit, dass es in der Schweiz zu wenig Unternehmen gebe, die moderne Holzwerkstoffe für den Holzbau produzierten.

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass bei der Schweizer Holzverarbeitung Lücken bestehen, besonders bei der Herstellung von Leimholzprodukten für den Bau sowie bei Bioprodukten. Der Bund setzt sich bereits heute über das Waldgesetz für die Förderung der Ressource Holz ein. Die Instrumente zur Umsetzung sind der Aktionsplan Holz, die Wald- und Holzforschungsförderung Schweiz, die Umwelttechnologieförderung, der Technologiefonds sowie die Innovationsförderung der Innosuisse.

Zur Haltung des Bundesrates: Mit der Waldpolitik und der Ressourcenpolitik unterstützt der Bundesrat günstige Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige Wald- und Holzwirtschaft. Diese bestehenden Instrumente können weiterentwickelt werden. Der Bundesrat lehnt es aber ab, mit staatlichen Beteiligungen oder Beihilfen bestimmte Industriezweige zu fördern und damit Wettbewerbsverzerrungen zu schaffen. Es wäre ein Paradigmenwechsel, wenn wir hier nicht nur die Nutzung des Rohstoffs Holz über die Waldgesetzgebung mit Absatzförderungsbeiträgen, mit Beiträgen an die Holzwirtschaft selbst fördern würden, sondern auch direkt mit Subventionen in einzelne Betriebe eingreifen würden. Das wäre auch in Anbetracht der staatlichen Finanzen nicht sachgerecht. Es würde zu Wettbewerbsverzerrungen im Bausektor führen. Eine Industriepolitik in diesem Sinn haben wir nie gemacht.

Ich bitte Sie dementsprechend, diese Motion Roduit abzulehnen, obschon ich dem Motionär natürlich recht gebe: Man kann deutlich mehr machen mit Holz. Unsere Wälder sind eher unternutzt. Aber ich denke, dass Holz im Rahmen unserer Instrumente zur Klimapolitik in Zukunft wettbewerbsfähiger werden wird. Es hat entsprechende Vorteile, und da wird sich auch das Preisgefüge, denke ich, so verbessern, dass auch hier die Nutzung dieses Rohstoffs, insbesondere beim Bau, erhöht werden kann.