Wettstein Felix · Nationalrat · 2023-05-03

Wortprotokoll

Wenn die Covid-19-Krise uns etwas zuvorderst ins Bewusstsein gerufen hat, dann dies: Weitere Pandemien und Epidemien werden uns treffen - wir wissen bloss nicht wann.

Wenn wir auf die Anfangszeit der Verbreitung von Covid-19 zurückblicken, dann muss sich die Schweiz ehrlich eingestehen, dass sie sehr schlecht auf eine solche Pandemie vorbereitet war. Das war so, obwohl das Epidemiengesetz noch nicht alt ist und obwohl das Bundesamt für Bevölkerungsschutz schon im Risikobericht 2015 die Influenza-Pandemie an die zweitoberste Stelle aller Risiken für unser Land gesetzt hatte. Es fehlte uns im Frühjahr 2020[NB]und[NB]auch[NB]danach[NB]hauptsächlich an einer effizienten und zuverlässigen Datenerfassung, deren Aufbereitung und Übermittlung.

Wir alle wollen es ein nächstes Mal besser machen. Eine zentrale Koordinationsstelle könnte bei einer anrollenden Pandemie die notwendigen Informationen viel schneller und zielgerichteter liefern, basierend auf internationalem Austausch sowie auf soliden und verifizierten Daten. Es ist klar, dass eine solche Koordinationsstelle, die sich als Frühwarnzentrum zu bewähren hätte, dem Bund unterstellt sein muss.

Wenn es möglich ist, dieses Zentrum im Rahmen der bestehenden Gesetze allein gestützt auf noch auszuarbeitende Erlasse einzurichten, wie der Bundesrat in seiner Stellungnahme schreibt, steht das natürlich nicht im Widerspruch zu meiner Motion. Ich kann mir durchaus vorstellen, Herr Bundespräsident, dass es dem Institut für Virologie und Immunologie angegliedert wäre. Da Pandemien und Epidemien meistens bei Tieren ihren Ursprung haben, ist eine solche Angliederung auch wissenschaftlich optimal. Das[NB]BAG[NB]und[NB]das[NB]BLV[NB]müssten[NB]natürlich in die Steuerung einbezogen sein. Damit würde auch dem One-Health-Konzept entsprochen, einem Konzept, das sich zunehmend besser etabliert.

Wir haben mit den jüngsten Entwicklungen rund um Covid-19 auch gesehen, worin der Nutzen eines Frühwarnzentrums liegen könnte. Aktuell erkranken recht viele Menschen, gleichzeitig wird kaum getestet, aber es sind zum Glück nur wenige Spitalaufenthalte nötig. Wir stützen uns auf die Daten des Abwasserscreenings in den Kläranlagen. Das ist eine gute Form der Überwachung, aber es reicht natürlich nicht aus. In Kombination mit weiteren Datenquellen könnte dieses Frühwarnzentrum eine Übersicht bieten. Wir hätten schnelle Entscheidungshilfen, wenn ein Handeln nötig wäre. Wir hätten auch eine anders abgestützte Kommunikation zur Bevölkerung. Wir haben in der Schweiz gute Vergleichsbeispiele, die zeigen, wie ein breites Vertrauen in der[NB]Bevölkerung[NB]aufgebaut[NB]werden kann: Ich erinnere an Meteo Schweiz. [PAGE 857]

In diesem Sinne ist die Einrichtung eines Pandemie-Frühwarnzentrums in der Schweiz von grossem Nutzen und hätte keine Nachteile.

Ich danke Ihnen für die Annahme meiner Motion.