Schlatter Marionna · Nationalrat · 2023-05-04

Wortprotokoll

3500 Tonnen Munition mit mehreren hundert Tonnen Sprengstoff und tonnenweise hochgiftige Schwermetalle lagern in Mitholz. Erdbeben, Blitzeinschläge, Einstürze oder Selbstentzündungen mit Kettenreaktionen könnten gewaltige Explosionen auslösen. Die Risikoanalyse zeigt, dass eine kleinere Explosion mit einer Tonne TNT-Äquivalent mit der Wahrscheinlichkeit eines alle 300 Jahre eintretenden Ereignisses vorkommen könnte. Zur Veranschaulichung: Eine Tonne TNT-Äquivalent entspricht etwa der Sprengkraft der Explosion in der libanesischen Hauptstadt Beirut. Dieses Risiko ist nicht akzeptierbar - nicht für die Menschen, die in Mitholz leben, nicht für die Menschen, die auf der Strasse und der Bahnlinie im Perimeter unterwegs sind, nicht für die Umwelt.

Mit der fortschreitenden Korrosion entstehen auch andere unhaltbare Umweltrisiken. Bereits 2018 wurden Spuren von TNT aus dem Munitionslager in der Kander, im Thunersee und im Grundwasser nachgewiesen. Ja, es wird unglaublich teuer - wie teuer, das können wir heute nur grob abschätzen. Wir sind mit sehr vielen Unbekannten konfrontiert. Und ja, vielleicht zeigt sich im Prozess, dass die vollständige Räumung nicht möglich ist und man einen Plan B einsetzen muss.

Mit all diesen Unbekannten müssen wir aber leben. Für die Menschen, die im betroffenen Gebiet wohnen, bedeutet das harte Schicksale. Wir haben die Verantwortung, ihnen eine klare Perspektive zu geben. Niemand hat ein Interesse, dieses Projekt besonders teuer zu machen oder eine besonders riskante Variante zu wählen. Die Aufgabe ist ein Jahrhundertprojekt mit einer Verantwortung, die sich fast nicht tragen lässt. Darum ist es wichtig, dass sich das Parlament heute klar hinter das Projekt stellt.

Die einzige Differenz haben wir Grünen bei der Frage, wer für welche Kosten aufkommen soll. Wir sind der Ansicht, dass auch das VBS einen Teil der Kosten übernehmen sollte, ganz im Sinne des Verursacherprinzips. 2,59 Milliarden Franken über 20 Jahre wären im Durchschnitt etwa 130 Millionen Franken pro Jahr. Wenn Sie daran denken, dass wir bis 2030 das Militärbudget um 4 bis 5 Milliarden Franken pro Jahr erhöhen werden, sind das kleine Beträge im Rahmen der Kreditreste des VBS. Die Grünen unterstützen deshalb die Minderheit Trede.

Aber so oder so können wir zusammenfassen: Es bleibt uns leider nichts anderes übrig, als diese Bombe zu entschärfen. Die Grünen unterstützen die Vorlage.