Amherd Viola · Bundesrat · 2023-05-04

Wortprotokoll

Der Ablauf dieses Geschäfts erfolgte gemäss den geltenden gesetzlichen Grundlagen, d.[NB]h. den Gesetzen und Verordnungen, gestützt auf die parlamentarischen Beratungen, die bisher stattgefunden haben, gestützt auf die Kommissionsberatungen. Wir haben uns auch in Zukunft an sämtliche gesetzlichen Grundlagen zu halten.