preparatory:AB 319863

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie zur Sommersession 2023 und erkläre sie für eröffnet.

Ich bitte die Ratssekretärin, die Mitteilung der Standeskommission des Kantons Appenzell Innerrhoden vom 24. Mai 2023 zu verlesen.

[VS]

Buol Martina, Ratssekretärin, verliest die folgende Mitteilung:[GZ]

Buol Martina, secrétaire, donne lecture de la communication suivante:[GZ]

Der Landammann und die Standeskommission des Kantons Appenzell Innerrhoden teilen mit Schreiben vom 24. Mai 2023 mit, dass die ordentliche Landsgemeinde vom Sonntag, 30. April 2023, als Vertreter des Kantons Appenzell Innerrhoden im Ständerat Dr. iur. Daniel Fässler, Rechtsanwalt, geboren am 22. August 1960, wohnhaft an der Weissbadstrasse 3a, 9050 Appenzell, gewählt hat.

[VS]

Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Damit wurde dem Rat die rechtskräftige Wahl von Herrn Daniel Fässler in den Ständerat mitgeteilt. Aufgrund der Angaben von Herrn Fässler hat das Büro gemäss Artikel 14 Buchstabe c des Parlamentsgesetzes keine Unvereinbarkeit festgestellt. Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Fässler formell festzustellen. Ein anderer Antrag liegt nicht vor. - Sie haben dem Antrag zugestimmt.

Herr Kollege, ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Wiederwahl und wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg für Ihre Tätigkeit im Ständerat. (Beifall)