AB 319880

Wortprotokoll

Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Ich bitte die Ratssekretärin, die Mitteilung des Regierungsrates des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 2023 zu verlesen.

[VS]

Buol Martina, Ratssekretärin, verliest die folgende Mitteilung:[GZ]

Buol Martina, secrétaire, donne lecture de la communication suivante: [GZ]

Am 30. April 2023 fand der zweite Wahlgang der Ersatzwahl eines sankt-gallischen Mitglieds des Ständerates für den Rest der Amtsdauer 2019-2023 statt. Die Staatskanzlei hat gestützt auf die Ergebnisse der Gemeinden am Wahltag das Resultat provisorisch ermittelt und bekannt gegeben. Die Ergebnisse wurden am 8. Mai 2023 im Amtsblatt veröffentlicht. Die Beschwerdefrist endete am 11. Mai 2023. Es sind keine Beschwerden eingegangen. Gewählt ist Frau Esther Friedli.

[VS]

Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Damit wurde dem Rat die rechtskräftige Wahl von Frau Esther Friedli in den Ständerat mitgeteilt. Aufgrund der Angaben von Frau Friedli hat das Büro gemäss Artikel 14 Buchstabe c des Parlamentsgesetzes keine Unvereinbarkeit festgestellt. Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Friedli formell festzustellen. Ein anderer Antrag liegt nicht vor. - Sie haben dem Antrag zugestimmt.

Wir kommen zur Vereidigung. Ich bitte Frau Friedli, in die Mitte des Saales zu treten. Ich ersuche die Ratsmitglieder sowie die übrigen Anwesenden im Saal und auf den Tribünen, sich zu erheben. [PAGE 332]

[VS]

Buol Martina, Ratssekretärin, verliest die Eidesformel: [GZ]

Buol Martina, secrétaire, donne lecture de la formule du serment:[GZ]

Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

[VS][GZ]

Friedli Esther wird vereidigt [GZ]

Friedli Esther prête serment

[VS]

Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Frau Ständerätin, der Rat nimmt von Ihrem Eid Kenntnis. Im Namen des Rates heisse ich Sie herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg, Durchhaltevermögen und alles Gute für die Tätigkeit im Ständerat. (Beifall; die Präsidentin überreicht Frau Friedli einen Blumenstrauss)