Herzog Eva · Ständerat · 2023-05-31

Wortprotokoll

Wir haben hier im Ständerat nur den Stand der Umsetzung der Motion Frehner zur Kenntnis zu nehmen. Das Postulat Feri Yvonne betrifft nur den Nationalrat.

Die Motion Frehner verlangt, dass der gesamte Ratsbetrieb papierlos erfolgt. 2018 wurde sie von beiden Räten angenommen als Auftrag, die Digitalisierung der parlamentarischen Prozesse voranzutreiben. Mit dem Projekt Curia plus wird hier ein grosser Schritt gemacht. Ab der Inbetriebnahme am 3. Juli können die Ratsmitglieder die Kommissionseinladungen digital bearbeiten, darin direkt Anträge einreichen, andere eingereichte Anträge sehen und sämtliche Unterlagen zu einem Geschäft - egal, ob aus der Kommission oder von Dritten - am selben Ort ablegen und bearbeiten. Dabei handelt es sich um eine erste Etappe. Die nächste wird die Digitalisierung der Fahnen sein. Es soll möglich werden, jede Etappe der Beschlussfassung mit allen dazugehörigen Anträgen nachzuverfolgen. Am Ende soll ein virtueller Beratungsraum entstehen, in dem die gesamte Kommissions- und Ratsarbeit abgewickelt werden kann.

Die Verwaltungsdelegation hat die Kompetenz, sukzessive zu entscheiden, dass auf Papierunterlagen verzichtet wird. Die Parlamentsdienste treiben die digitale Transformation generell mit Hochdruck voran. Sie haben die IT als agile Einheit reorganisiert, die Ressourcen aufgestockt und die Facheinheiten verstärkt einbezogen. Das wird es erlauben, die Digitalisierung schneller voranzutreiben und präziser auf die Bedürfnisse des Parlamentes auszurichten.

Das Büro beantragt Ihnen, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.