Amherd Viola · Bundesrat · 2023-06-01

Wortprotokoll

Sie haben es gehört: Der Nationalrat hat beschlossen, einen zusätzlichen Verpflichtungskredit zur Unterstützung von wiederkehrenden Grossanlässen mit internationaler Ausstrahlung im Umfang von 25 Millionen Franken zu bewilligen. Ihre Kommission hat diesem Beschluss mit knapper Mehrheit ebenfalls zugestimmt.

Die Sportförderungsverordnung schliesst dies heute aus. Der Bundesrat hat in der Botschaft auf den Seiten 8, 13 und 14 dargelegt, dass und warum er weiterhin keine solchen Beiträge vorsieht. Ich verzichte darauf, das alles zu wiederholen. Der Minderheitssprecher hat diese Argumente und auch die entsprechende Stellungnahme des Bundesrates sehr detailliert ausgeführt.

In diesem Sinne beantrage ich Ihnen, den neuen Artikel 1a zu streichen und hier dem Bundesrat zu folgen.