Rösti Albert · Bundesrat · 2023-06-01

Wortprotokoll

In Kürze: Ich würde Ihnen hier beliebt machen, dem Nationalrat und der Mehrheit zu folgen, auch in dem Sinne, dass wir langsam auf die Zielgerade einbiegen und Differenzen jetzt möglichst bereinigen könnten. Wir könnten diese Differenz hier bereinigen. Ich habe Verständnis für das, was gesagt wurde, aber wenn es heisst: "dabei kann auf Leistungen [...] verzichtet werden", bedeutet dies ja nicht, dass man auf Leistungen verzichten will. Die Bewilligungsbehörde wird natürlich weiterhin zumutbare Ausgleichsmassnahmen verlangen, aber es gibt vielleicht Gebiete, wo diese nicht unbedingt einfach realisierbar sind. Ich würde jetzt hier in der Güterabwägung eher auf die Seite der Produktion und der Mehrheit gehen.