Engler Stefan · Ständerat · 2023-06-01

Wortprotokoll

Ich halte mich kurz, alle können sich ein Bild von den Varianten machen, die jetzt zur Auswahl stehen. Weil ich gefragt wurde, sage ich trotzdem noch zwei, drei Sätze.

Ich beginne hinten, beim Votum von Frau Mazzone. Sie vertröstet uns auf das Postulat. Wer so lange hier ist wie Frau Mazzone, weiss auch: Postulate sind Placebos für Hyperaktive, weil am Schluss meistens nichts daraus wird und man sich damit von der Verwaltung erklären lässt, warum etwas wie ist.

Kollege Zanetti hat kritisiert, der Einzelantrag wäre in den Details nicht konkret genug. Ich habe mich genau an den Wortlaut der Bestimmung der Verordnung des Bundesrates gehalten. Frau Mazzone hat jetzt zu Recht ausgeführt, dass es dazu einen Erläuterungsbericht gibt, welcher diese Kriterien umschreibt und auch darauf hinweist, dass Risiken damit verbunden sind. Ich habe bewusst dem Bundesrat diese Kompetenz geben wollen, um zu verhindern, dass hier über Interessenvertretung Einfluss genommen wird. Ich hätte auch schreiben können, diese Reduktion sei zwingend; solange die Import- und Produktionsziele nicht erreicht seien, müsse das Potenzial im Bereich des Gewässerschutzes zwingend ausgeschöpft werden. Ich habe darauf verzichtet, um dem Bundesrat die Möglichkeit zu geben, situativ, flexibel - "befristet" habe ich auch eingefügt -, vielleicht nur im Winter diese Karte zu spielen. Immerhin, das steht auch im Erläuterungsbericht des Bundesrates, können das bis zu 250 Gigawattstunden sein. Aus den fünfzehn Kraftwerken des runden Tisches gibt es, glaube ich, eines, vielleicht zwei, die eine darüberliegende Produktion haben, mehr nicht. Man kann also nicht sagen, es sei umsonst.

Die Frage, die Sie sich ganz zum Schluss noch stellen müssen, Frau Mazzone, ist: Wie erklären Sie es dann den Leuten, wenn 2, vielleicht sogar mehr Terawattstunden verloren gehen durch die strengeren Bestimmungen des Wasserrechts? Damit, dass Alpen verbaut werden müssen mit alpinen Solaranlagen, die landschaftlich stören, oder aber vielleicht sogar neue Wasserkraftwerke in Gegenden und Landschaften gebaut werden müssen, in denen ich das auch nicht möchte? Ich glaube, hier müssen wir alle bereit sein, einen Kompromiss zu finden.

Ich mag die Fische auch, Kollege Zanetti, und habe auch viel Verständnis dafür, dass Sie die Stimme der Fische sind - die hört man ja sonst nicht - und die Interessenabwägung von dieser Seite her machen.

Noch etwas zu Kollege Stark: "Sowie" heisst "oder"; an und für sich ist meine Überlegung die, dass der Bundesrat wie im vergangenen Winter nicht nur bei einer drohenden besonders schweren Strommangellage, sondern vielleicht schon etwas früher die Möglichkeit erhalten soll, etwas mehr zu produzieren. Es ist alternativ, schon gar nicht kumulativ; er soll diese Möglichkeit nur dann haben, wenn er sie benötigt.