Rieder Beat · Ständerat · 2023-06-01

Wortprotokoll

Noch einmal, damit es auch zu den Materialien gegeben wird: Mit diesem Zusatz möchte Ihre Kommission sicherstellen, dass wir nicht zuletzt bei diesen Auenschutzgebieten und bei den übrigen [PAGE 417] Gebieten nicht hinter den bestehenden Rechtszustand zurückgehen, d.[NB]h. noch einen höheren Schutz haben als im bestehenden Recht. Es ist nicht das Ziel dieser Bestimmung, den Schutz dieser Biotope oder Reservate gegenüber dem aktuellen Recht irgendwie zu mindern. Das sage ich hier zuhanden des Amtlichen Bulletins. Damit ist auch klar, dass das eine Absicherung ist, was eine Interpretation dieses Artikels im Sinne eines höheren Schutzes betrifft, und, wie gesagt, nicht quasi eine Aushebelung der bisher geltenden Schutzziele. Im Übrigen sind das Biotop und das Reservat im Normalfall ja absolut geschützt; das ist der Normalfall, und wir haben nur Ausnahmen.