Rieder Beat · Ständerat · 2023-06-01

Wortprotokoll

Zu den Absätzen 4 und 5 gibt es zwar keinen Einzelantrag und auch keine Mehrheiten und Minderheiten, aber einen Auftrag an den Berichterstatter. Hier geht es darum, dass der Bundesrat für die Wasser- und für die Windkraftanlagen die erforderliche Grösse und Bedeutung festlegt; er tut dies aufgrund von verschiedenen Kriterien. Im Rahmen unserer Beratungen wurde klargestellt, dass der Bundesrat hier aufgefordert ist, möglichst die effizienteste Technologie einzusetzen und diesen Aspekt quasi als überragendes Kriterium in seine Überlegungen mit einzubeziehen. Wir möchten das aber nicht in einem eigentlichen Artikel formulieren. Wir gehen davon aus, dass das so oder so erfolgt. Wir erwähnen es hier zuhanden der Materialien.