Rieder Beat · Ständerat · 2023-06-01

Wortprotokoll

In diesem Artikel geht es um Endverbraucher mit einer gewissen Grösse, die mit dem Bund eine Zielvereinbarung unterzeichnet haben und bei Erreichen der Ziele die Netzzuschlagskosten zurückerstattet erhalten, und zwar nach den Auflagen gemäss den Buchstaben a, b, c und d. Erreichen sie die Energieeffizienzziele, erhalten sie je nach Höhe der Kosten den ganzen Netzzuschlag oder einen Teil davon zurückerstattet.

Gegenwärtig reden wir von 200 Unternehmen, die 4,7 Terawattstunden oder 8 Prozent des gesamten Stromes der Schweiz verbrauchen. 100 Millionen Franken werden zurückverteilt. Mit einer Investitionspflicht von 25 Prozent würden gemäss der Fassung, die wir einmal aufgestellt haben, jeweils immer 25 Millionen Franken weiterinvestiert. Allerdings schliesst sich hier nun unsere Kommission dem Nationalrat an. Ein Industriebetrieb, der natürlich sehr energieintensiv ist, hat alles Interesse daran, seinen Betrieb energieeffizient zu machen, damit er den Netzzuschlag zurückerstattet erhält. Er wird dann die entsprechenden Energieeffizienzziele verfolgen und dafür investieren. Ab einem gewissen Punkt aber hat er dann eben alles realisiert, was zu realisieren ist, und der Betrieb ist voll optimiert. Für diesen Fall ist es auch nicht mehr sinnvoll, hier weitere Bedingungen ins Gesetz aufzunehmen. Er hat ja seine Aufgaben gemacht, seinen Betrieb optimiert und seinen Beitrag an die Energieeffizienz abschliessend geleistet.

Wir bereinigen diese Differenz mit dem Nationalrat.