Rösti Albert · Bundesrat · 2023-06-06

Wortprotokoll

Wir werden mit dem Postulat Clivaz Christophe beauftragt, einen Bericht mit einer Strategie und mit Massnahmen zu erarbeiten, um das Recycling von Altfahrzeugen in der Schweiz zu verbessern. Altfahrzeuge sind Fahrzeuge, die nicht mehr zum Fahren benutzt werden, sondern rezykliert werden sollen. Ich kann Ihnen sagen, dass 97 Prozent dieser Fahrzeuge unverändert in Schweizer Schredderwerken verarbeitet werden und nur 3 Prozent mit einer [PAGE 1136] Bewilligung des Bundesamts für Umwelt ins grenznahe Ausland ausgeführt und dort stofflich verwertet werden.

Personenwagen in der Schweiz sind im Schnitt neun Jahre alt. Jährlich werden um die 150[NB]000 Fahrzeuge als Occasionen aus der Schweiz ins Ausland exportiert. Diese Fahrzeuge werden aber weiterhin als Autos verwendet. Den im Postulat vorgebrachten Vorschlag, einen Teil oder alle diese Fahrzeuge künstlich dem Occasionsmarkt zu entziehen, erachten wir als nicht zielführend. Aus Energie- und Umweltsicht ist in der Regel eine möglichst lange Nutzungsdauer eines Produkts durchaus sinnvoll. Im Rahmen der parlamentarischen Initiative 20.433, "Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken", wird zurzeit eine Revision des Umweltschutzgesetzes beraten. Viele Anliegen des Postulates werden dort auch abgedeckt, insbesondere, was die stoffliche Verwertung anbelangt. Ich muss sagen, die Stiftung Auto-Recycling Schweiz hat mit ihrem System einen guten Markt für das Recycling etabliert, der eigentlich sehr gut läuft. Wie kaum an einem Ort wird bei einem rezyklierten Produkt so viel direkt wieder als Rohstoff verbraucht; der grösste Anteil eines Autos wird also wieder irgendwo als Rohstoff verwendet.

Deshalb erachtet der Bundesrat die Erstellung eines Berichtes oder die Entwicklung einer Strategie und von Massnahmen als nicht notwendig und bittet Sie, das Postulat abzulehnen.