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Ettlin Erich · Ständerat · 2023-06-06

Ettlin Erich · Ständerat · Obwalden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2023-06-06

Wortprotokoll

Ihre Kommission unterbreitet Ihnen die Motion für einen Nationalen Krebsplan. Am 15. Februar 2023 hat unsere ehemalige Kollegin Carobbio in Ihrer Kommission den Antrag auf diese Kommissionsmotion gestellt. Danach soll der Bundesrat einen Krebsplan auf Basis der Nationalen Strategie gegen Krebs 2014-2020 (NSK) erarbeiten. In die Entwicklung dieses Krebsplans sollen Bund, Kantone, relevante Organisationen und Expertinnen und Experten einbezogen werden. Das entspricht auch einer Forderung der WHO, wonach ihre Mitgliedstaaten einen Krebsplan entwickeln sollten. Auch auf europäischer Ebene wurden im Rahmen des "Europe's Beating Cancer Plan" Aktivitäten eingeführt.

In der Schweiz ist seit Auslaufen der NSK im Jahr 2020 keine koordinierte Strategie mehr vorhanden. Oncosuisse Forum, die Vereinigung, die auf privatwirtschaftlicher Ebene hier treibend ist, führt diese Arbeit weiter, jedoch ohne Beteiligung von Bund und Kantonen. Die Vereinigung ist spendenfinanziert und hat uns mitgeteilt, dass damit die Gefahr bestehe, dass sie die Aktivitäten mittelfristig vielleicht nicht oder nicht zufriedenstellend aufrechterhalten könne. Sie kommt an ihre Grenzen und hat deshalb auch verlangt, dass sich Bund und Kantone beteiligen, weil diese Unterstützung notwendig sei.

Einige Mitglieder unserer Kommission - ich gehöre auch dazu - waren im Austausch mit dieser Organisation, und wir haben uns aufzeigen lassen, dass z.[NB]B. aufgrund der Demografie immer mehr Krebsdiagnosen gestellt werden, dass aber, und das ist ja gut, auch immer mehr Menschen Krebserkrankungen überleben, weil die Forschung, die Medizin hier Fortschritte gemacht hat. Deshalb ist auch die Nachsorge wichtig, und es braucht insbesondere für die Nachsorge eine bessere Koordination.

Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Er ist der Meinung, dass sich Oncosuisse darum kümmere. Im Rahmen des Austausches mit der Organisation haben wir jedoch gesehen, wie ich gesagt habe, dass das nicht selbstverständlich ist und gefährdet sein könnte. Es ist nicht zielführend, dass wir hier für diese Krebspatienten keine Unterstützung mehr haben. Mit dem Bund und den Kantonen, so sagt es uns Oncosuisse, fehlten zudem wichtige Player im Gesundheitswesen, die an einem solchen Krebsplan beteiligt werden sollten.

Deshalb hat Ihre Kommission diese Kommissionsmotion einstimmig angenommen, und ich bitte Sie, hier der Kommission zu folgen.