Schmid Martin · Ständerat · 2023-06-06

Wortprotokoll

Vorweg möchte ich, ohne dass es jetzt eine inhaltliche Diskussion gibt, dem Bundesrat dafür danken, dass er sich dieser Problematik bewusst ist. Auch Herrn Bundesrat Berset möchte ich also Folgendes mitteilen: Es hat mich gefreut, dass er gesehen hat, dass diese Tendenz in eine falsche Richtung geht.

Herr Hegglin sagt jetzt, dass wir von der Qualität und den Kosten ausgehen müssen. Damit bin ich völlig einverstanden. Nur würde ich dann die Gegenfrage stellen: In welchen Spitälern gibt es heute die höchsten Fallbeiträge und Kosten? Höchstwahrscheinlich in den spezialisierten Universitätsspitälern. Wo gibt es Qualitätsprobleme? Das ist schon viel schwieriger zu sagen, weil man sich Outcome-Messungen verweigert, gerade auch im IVHSM-Gremium. Ich bin einverstanden - dann soll man die realisierte Qualität bei diesen Themen messen.

Sie spüren es: Es gibt viele Interessen, die hier tangiert werden. Letztlich geht es aus meiner Sicht darum, dass die Politik auch Versorgungsräume definiert. Gesundheitspolitik ist eine politische Frage, die nicht nur den Ärzten überlassen werden kann. Es ist auch eine politische Frage, welche Behandlungen hochspezialisiert sind. Aus meiner Sicht ist klar: Wir haben damals, als ich noch Gesundheitsdirektor war, Herztransplantationen, Lungentransplantationen, ganz spezielle Fälle genommen. Heute werden Bereiche tangiert, in denen es nicht um seltene Fälle geht, sondern um normale Fälle der medizinischen Versorgung. Ich spreche für den Kanton Graubünden, wo es um 218 solcher Fälle geht.

Ich bin damit einverstanden, die Motion der Kommission zuzuweisen. Ich begrüsse es explizit, dass dort Anhörungen im breiteren Kreise durchgeführt werden und dass sich auch der Bundesrat in diese Diskussion einmischt. Ich würde mir das wünschen, und zwar aus einer Perspektive der Gesundheitsversorgung für das ganze Land und nicht aus einer zentralistischen Perspektive. Besten Dank und Entschuldigung, Frau Präsidentin.