Trede Aline · Nationalrat · 2023-06-07

Wortprotokoll

Vieles wurde gesagt. Wir wissen: Mit der Situation, die wir in diesem Frühjahr erlebt haben, hätten wohl die wenigsten gerechnet. Sie darf nie mehr vorkommen. Als wir 2008 die UBS retten mussten, lauteten viele Aussagen auch hier in diesem Saal sehr ähnlich wie heute: So etwas dürfe nie mehr passieren, unser Finanzplatz müsse vertrauenswürdig bleiben, wir müssten wirklich Vorkehrungen treffen, damit eine solche Situation nicht mehr eintrete. Die Too-big-to-fail-Vorlage war damals eine Konsequenz daraus - eine von vielen. Wir wiegten uns doch in einer gewissen Sicherheit, dass diese Vorlage auch greifen würde, wenn eine ähnliche Situation vorkommen würde. Jetzt hören wir sehr oft: Keine Krise ist gleich wie die nächste, man kann nicht alles antizipieren, der Finanzmarkt ist nicht regulierbar usw. Vielleicht stimmt es ein bisschen, dass es sehr schwierig ist; aber es ist nicht so, dass wir keine Vorkehrungen treffen könnten. Was wir nicht genau wissen, ist, ob diese Vorlage, die Too-big-to-fail-Gesetzgebung, nicht reichte oder ob sie nicht richtig angewendet wurde. Dem müssen wir detailliert nachgehen, und zwar mit allen Stellen, allen Betroffenen, allen Stakeholdern, die irgendwie mit dieser CS-Krise zu tun hatten oder in sie involviert waren.

Die finanziellen Beiträge, die wir hier sprechen mussten, sind viel zu gross, als dass wir einfach zum Courant normal zurückkehren könnten. Das Büro-N hat einstimmig beschlossen, eine PUK einzusetzen. Wir beschliessen selten einstimmig, das ist schon eine Aussage. Die parlamentarische Initiative liegt Ihnen heute vor. Der Beschluss des Büros fiel nicht nur einstimmig; alle Fraktionen waren sich auch einig, dass diese PUK zeitlich weit zurückgehen kann, also weiter als nur die letzten paar Monate. Wir haben ihren Auftrag so offen wie möglich formuliert, damit keine Grenzen gesetzt werden, die PUK wirklich ergebnisoffen arbeiten kann und ihr von uns nicht irgendwelche Hürden in den Weg gelegt werden. Sie soll sich selber den Auftrag geben können, so weit wie möglich und überall, wo es möglich ist, ihre Arbeit zu machen.

Wir haben auch entschieden, dass alle Fraktionen in der PUK Einsitz nehmen. Wenn wir in der Geschichte zurückschauen, zeigt sich, dass das nicht immer der Fall war. Aber es ist wichtig, dass wir alle involviert sind, dass alle mitarbeiten können und dass die verschiedenen Kompetenzen in der PUK vertreten sein werden. Wir haben versucht, den Grössen der Fraktionen gerecht zu werden, damit diese PUK die Arbeit im Konsens und wirklich so gut wie möglich machen kann und das Thema nicht verpolitisiert wird.

La situation dans laquelle nous nous sommes retrouvés au printemps, peu de gens s'y seraient attendus.

Lorsque la Suisse a dû sauver l'UBS en 2008, il a été répété, aussi ici, dans cette salle, qu'une telle situation ne devait plus jamais se reproduire. Le projet de loi "too big to fail" en a été une conséquence. Nous nous sommes sentis quelque peu rassurés en pensant qu'elle serait appliquée si une situation similaire se produisait. Nous savons maintenant que cela n'a pas suffi, mais nous ne savons pas en détail si la base légale est vraiment insuffisante, si des interprétations ou des décisions erronées ont été prises ou si le droit a été mal appliqué. C'est à toutes ces questions que nous devons apporter des réponses. Le Bureau de notre conseil a décidé à l'unanimité d'instaurer une CEP. Je pense que la volonté est claire et importante.

Je vous prie d'adopter le projet d'acte.