Marty Kälin Barbara · Nationalrat · 2003-03-20

Wortprotokoll

Die Rechnung ist ein bisschen kompliziert, das gebe ich zu, und es ist ein bisschen schwieriger, als nur über vier Jahre zusammenzuzählen. Aber sie wird nicht richtiger, wenn Sie, Herr Brunner, die Argumentation von Herrn Kunz wiederholen. Wir haben das in der Kommission ausführlich diskutiert. Wir haben auch in der Kommission ähnliche Schwierigkeiten gehabt. Aber ich meine, es sei uns umfassend erklärt worden.

Der GEF untersteht finanztechnisch den Regeln der Bretton-Woods-Institutionen. Da werden die Mittel innerhalb von vier Jahren verpflichtet, aber die Auszahlungen für die einzelnen Projekte erstrecken sich über einen Zeitraum von zehn Jahren. Alle Zahlungen der Schweiz an die Weltbank werden nach dem gleichen System abgewickelt: Für die gesprochenen Gelder wird eine Schuldverschreibung ausgestellt; das Geld bleibt auf der Nationalbank und wird auf Abruf ausbezahlt - hier innerhalb von zehn Jahren gemäss einem vorbestimmten Fahrplan. Wir haben sogar noch bei der Finanzverwaltung nachgefragt, und die hat gesagt: "Es ist durchaus üblich und normal, dass die Zeitdauer für die Verpflichtungskredite und die Zeitdauer für die Zahlungen in den Voranschlägen nicht übereinstimmen." Ich sehe Ihr Problem nicht ganz. Es ist ein Rahmenkredit über vier Jahre, aber die Laufzeit beträgt zehn Jahre.