Rieder Beat · Ständerat · 2023-06-08

Wortprotokoll

Die Frage, die sich bei diesem Antrag stellt, ist: Könnte es sein, dass der Bundesrat bereits vor diesen zwei Jahren sieht, dass einzelne Werke nicht realisierbar sind? Dann hätten wir hier eigentlich eine zeitliche Beschränkung nach hinten. Wenn es aber so ist, dass diese Planungen zuerst eine Vorlaufzeit brauchen und auch eine entsprechende seriöse Abklärung, ist diesem Einzelantrag Hefti nichts entgegenzusetzen. Allerdings gehe ich davon aus, dass der Bundesrat so oder so regelmässig diese Listen überprüfen wird und sich daher das Problem nicht so akut stellt.