Cassis Ignazio · Bundesrat · 2023-06-08

Wortprotokoll

Das Thema unserer heutigen Diskussion, das Darlehen für die Renovation des Sitzgebäudes der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (Otif), ist Teil der Aktionen zur Stärkung der Schweiz als Gaststaat. Wir haben in Bezug auf Sitzstaatsfragen in der Vergangenheit Erfolge erzielen können. Trotzdem können wir uns angesichts der harten Konkurrenz anderer Länder und Städte nicht auf den Lorbeeren ausruhen. Wir haben festgestellt, dass die Gebäude der internationalen Organisationen häufig in einem eher schlechten Zustand sind. Das hat hauptsächlich damit zu tun, dass diese Gebäude mittlerweile schon ziemlich alt sind. [PAGE 1176]

Ein guter Zustand des Immobilienparks hat mehrere Vorteile: Erstens schafft dies gute Rahmenbedingungen für die multilaterale Diplomatie und das Konferenzwesen. Zweitens sind die Gebäude eine Visitenkarte unseres Landes und tragen - sofern in gutem Zustand - zu unserem internationalen Ansehen bei. Drittens können bei der Renovation die Sicherheits- und Umweltstandards erhöht werden, und zugleich profitiert sehr oft die Schweizer Wirtschaft von den entsprechenden Bauaufträgen. Viertens binden diese Immobilienprojekte die internationalen Organisationen stärker an die Schweiz, weil diese Eigentümer der Gebäude sind und dadurch mit uns in engem Kontakt stehen.

Seit 2013 haben acht internationale Organisationen den Gaststaat formell um Unterstützung in Form von Bau- und/oder Renovationsdarlehen ersucht. Insgesamt wurden Kreditanträge in der Höhe von rund 900 Millionen Franken beantragt; davon übernahm der Bund 680 Millionen Franken. Die Differenz wurde vom Kanton und der Stadt Genf übernommen. Die Gesamtbaukosten der Projekte belaufen sich auf 1,6 Milliarden Franken.

Die Otif wurde 1893 gegründet, was sie zu einer der ältesten internationalen Organisationen überhaupt macht. Ihr Ziel ist es, den internationalen Eisenbahnverkehr zu fördern, zu verbessern und zu erleichtern. Ihr Sitz befindet sich in Bern. Sie ist die erste internationale Organisation ausserhalb von Genf, die von der Schweizer Unterstützung für die Renovation ihres Gebäudes profitiert.

L'Organisation intergouvernementale pour les transports internationaux ferroviaires (Otif) est propriétaire, ici à Berne, du bâtiment qui abrite son siège construit entre 1964 et 1965. Ce bâtiment n'a jamais été rénové et ne répond plus aux normes en vigueur. Accompagnée par la Fondation des immeubles pour les organisations internationales (Fipoi), l'Otif a élaboré un projet de rénovation, pour une enveloppe totale de 7,3 millions de francs, et a déposé une demande formelle de prêt auprès de notre département, le 5 septembre 2022.

Les espaces seront modernisés et adaptés aux nouveaux modes de travail, ainsi qu'aux réglementations en matière de sécurité, d'incendie, d'accessibilité pour les personnes à mobilité réduite et d'écologie. La salle de conférence sera modernisée et agrandie pour permettre la tenue de réunions hybrides. Les travaux seront réalisés entre janvier 2024 et février 2025.

En soutenant ce projet de rénovation, la Suisse offre à l'Otif des conditions-cadres optimales et renforce de cette façon son rôle d'Etat hôte ainsi que le site de Berne, qui est beaucoup moins grand, et de loin, que celui de Genève.

Der dem Parlament beantragte Darlehensbetrag beläuft sich auf 3,8 Millionen Franken und wird auf die Jahre 2024 und 2025 aufgeteilt. 2024 würden 3,4 Millionen Franken gegeben und im darauffolgenden Jahr 0,4 Millionen Franken. Das Darlehen beinhaltet einen Zins und ist über 30 Jahre rückzahlbar. Das Schweizer Darlehen beläuft sich gesamthaft auf 5,4 Millionen Franken, was 80 Prozent des Gesamtbudgets für das Renovationsprojekt entspricht.

Der Kanton und die Stadt Bern werden sich jeweils mit 0,8 Millionen Franken an dem Projekt beteiligen. In diesem Zusammenhang danke ich dem Grossen Rat des Kantons und dem Stadtrat Bern, die ihrem jeweiligen Anteil am Darlehen bereits einstimmig zugestimmt haben. (Glocke des Präsidenten)

Per queste ragioni, a nome del Consiglio federale, vi invito ad approvare questo messaggio.