Rösti Albert · Bundesrat · 2023-06-08

Wortprotokoll

Ich möchte nur noch schnell zuhanden der Materialien ausführen, was "strassenmässige Erschliessung" heisst; es geht um den verschobenen Artikel 18c, der nun Artikel 5bis des Waldgesetzes ist. Eine "strassenmässige Erschliessung" heisst, dass mindestens eine forstliche Strasse vorhanden sein muss, dass nicht einfach Schneisen in den Wald gebaut werden können. Wenn eine forstliche Strasse besteht, dann ist es möglich, diese Strasse für die Installation von Windkraftanlagen allenfalls auszubauen oder punktuell zu ergänzen. Hingegen sollen Windkraftanlagen nicht vereinfacht in Wäldern errichtet werden können, wenn der betreffende Wald bisher überhaupt nicht durch Strassen erschlossen ist. Das erscheint mir wichtig. Es ist einfach eine Verdoppelung dessen, was der Kommissionssprecher gesagt hat, aber es ist wichtig, dass auch klar ist, wie wir das umsetzen werden.