Rieder Beat · Ständerat · 2023-06-08

Wortprotokoll

Wir werden nur einmal zum Messwesen und von Steuersystemen sprechen. Im Grundsatz geht es hier um die Frage: Soll das Messwesen in der Schweiz liberalisiert werden, ja oder nein? Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates hält an Ihrem Entscheid aus der ersten Lesung fest: Sie möchte keine Liberalisierung des Messwesens. Es gibt auch keine Minderheit bei diesen Bestimmungen.

In der Schweiz existiert ein Messsystem, das hervorragend funktioniert. Das Messwesen ist beim Netzbetreiber angeschlossen. Eine Liberalisierung würde im Ergebnis kostentreibend wirken und wäre daher unverhältnismässig und kontraproduktiv. Wir haben bereits genügend Kostentreiber in diesem Gesetz beschlossen.

Für die Kundinnen sind die Messkosten, gemessen am Gesamtkostenbereich des Netzes, eigentlich marginal. Würden wir hier das Messwesen liberalisieren, so könnte der Messanbieter durch die Kundin und den Kunden frei gewählt werden. Dies führte dann dazu, dass in einer Region eine Vielzahl von Messanbietern ihre Angebote abgeben könnten. Das führte im Endeffekt zu einer riesigen Anzahl neuer Schnittstellen mit dem Netzbetreiber und natürlich auch zu entsprechenden Mehrkosten. Die ausländischen Liberalisierungsbemühungen - insbesondere in Deutschland konnte man das beobachten - führten im Grossen und Ganzen zu Mehrkosten und nicht zu Fortschritten. Das Schweizer Messsystem ist absolut zeitgemäss und kostengemäss.

Ich bitte Sie, der Kommission zu folgen. [PAGE 526]