Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2023-06-12

Wortprotokoll

Mitglieder des Direktoriums der SNB werden auf Vorschlag des Bankrates vom Bundesrat gewählt. Wenn der Vorschlag des Bankrates vorliegt, wird der Bundesrat die Nachfolge von Andréa Maechler bestimmen und entsprechend kommunizieren. Dies muss nicht zwingend bis Ende Juni 2023, dem Termin des Ausscheidens von Frau Maechler aus dem Direktorium der SNB, erfolgen. Bezüglich der Frist der Besetzung des Direktoriums gibt es keine konkreten gesetzlichen Vorgaben. In der Vergangenheit ist es schon verschiedentlich vorgekommen, dass eine Direktoriumsposition respektive das Präsidium über mehrere Monate vakant war. Selbst wenn der Übergang nicht nahtlos erfolgen könnte, bliebe die SNB handlungsfähig, weil die Direktionsmitglieder Stellvertretende haben, die an ihre Stelle treten können.

Bezüglich des Wahlverfahrens und der zu erfüllenden Kriterien verweist der Bundesrat auf seine Antwort auf die Anfrage 23.1015, "Vakanz im Direktorium der Schweizerischen Nationalbank", in der die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben dargelegt wurden.