Amherd Viola · Bundesrat · 2023-06-12

Wortprotokoll

Die gesamte Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Nato findet im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) statt. Die Schweiz legt diese Zusammenarbeit alle zwei Jahre in einem Kooperationsprogramm fest, das dem Bundesrat vorgelegt wird; das letzte wurde im März 2022 verabschiedet. Die Schweiz überträgt diese Kooperationsziele anschliessend in ein rechtlich nicht bindendes Dokument der Nato, das sogenannte Individually Tailored Partnership Programme (ITPP).

Die Reise nach Brüssel diente der Vorstellung und Finalisierung dieses Dokuments. Das ITPP ändert nichts am Rahmen der Zusammenarbeit oder an den seit vielen Jahren - seit über 25 Jahren - bewährten nationalen Prozessen. Ein Bericht über die Zusammenarbeit im Rahmen der PfP wird alle zwei Jahre ebenfalls dem Bundesrat vorgelegt und[NB]anschliessend an die Sicherheitspolitischen und Aussenpolitischen Kommissionen weitergeleitet.