Stark Jakob · Ständerat · 2023-06-13

Wortprotokoll

Vielen Dank für diesen ausführlichen Bericht, Herr Kommissionspräsident. Sie haben das Projekt gut gewürdigt, aber erlauben Sie mir, dass ich aus Sicht des Kantons Thurgau nochmals etwas aushole.

Auch wenn es vielleicht wie ein Werbeslogan tönt: Das Projekt Bodensee-Thurtal-Strasse ist mehr als eine Strasse. Es ist ein umfassendes Raumentwicklungsprojekt für die ganze Osthälfte des Kantons Thurgau, seit 2012 im kantonalen Richtplan festgesetzt. Die Bodensee-Thurtal-Strasse wird geplant als eine Nationalstrasse zweiter Klasse. Wir haben es gehört, es ist eine grüne Autostrasse ohne Kreuzungen, also mit niveaufreien Knoten, ohne Langsamverkehr, also ohne Velos - für den Langsamverkehr muss es separate Lösungen geben -, und mit einer Geschwindigkeit zwischen 80 und 100 Kilometern pro Stunde. Ich würde also sagen: massvoll, wie es dem Thurgau entspricht, jedoch immerhin 33 Kilometer lang, von Arbon am Bodensee bis zum Autobahnzubringer bei Müllheim im Thurtal.

Vom Bodensee ins Thurtal, deshalb Bodensee-Thurtal-Strasse: Dank ihr können alle Städte und Dörfer in der Osthälfte des Kantons, inklusive der Region Kreuzlingen, endlich wirkungsvoll vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Das bedeutet weniger Lärm, weniger Staus, weniger Abgase, mehr Lebensqualität, mehr Verkehrsfluss. Im ganzen Ober- und Mittelthurgau fährt heute im Jahre 2023 der gesamte Verkehr noch auf Strassen, deren Verlauf vor hundert Jahren mitten durch die Dörfer und Städte festgelegt wurde. Damals wurden die Pferdekutschen langsam durch Autos ersetzt. Dabei gehört der Thurgau seit Jahren zu den Kantonen mit dem grössten Bevölkerungswachstum: 202[NB]000 Einwohner und Einwohnerinnen waren es um 1990, im Jahr 2012 waren es 252[NB]000, heute sind es bereits rund 290[NB]000. Das Thurgauer Volk - der Kommissionspräsident hat darauf hingewiesen - hat der Bodensee-Thurtal-Strasse deshalb im Jahre 2012 klar zugestimmt.

Es trifft zu, dass damals die Kosten anders berechnet worden sind. Aber es ist so, dass auch schon damals darauf hingewiesen worden ist, dass die Kosten am Schluss eine Frage des Bundes seien. Die Kostenfrage muss also geklärt werden, aber es war kein wichtiges Argument bei dieser Abstimmung. Diese Abstimmung hatte einzig die Lebensqualität und die Entwicklungsmöglichkeiten unseres Kantons im Ostteil als Schwerpunkt. Umso grösser, wenn Sie diese Geschichte anschauen, waren die Enttäuschung und das Unverständnis im Thurgau, als der Bundesrat diese Bodensee-Thurtal-Strasse zunächst nicht in das Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen aufnehmen wollte. Deshalb reichte der Grosse Rat des Kantons Thurgau umgehend die vorliegende Standesinitiative ein.

"Der Kanton Thurgau ist sich gewohnt, seine Probleme selbst zu lösen", heisst es in der Begründung. In dieser Frage indes sei der Kanton auf die Hilfe und die Solidarität des Bundes angewiesen. Eine Nichtberücksichtigung der Bodensee-Thurtal-Strasse im Step wäre ein Affront gegenüber dem Kanton Thurgau. Wie Sie gehört haben, ist dieser Affront nun ausgeblieben. Der Bundesrat hat die Bodensee-Thurtal-Strasse bzw. die N23 in das aktualisierte Step Nationalstrassen aufgenommen. Der Nationalrat hat bereits zugestimmt.

Zwar bedaure ich, dass nach der grossen Vorarbeit des Tiefbauamts des Kantons Thurgau nochmals eine Projektüberprüfung stattfindet. Doch anerkennt der Bund gemäss Step-Botschaft die hohe Bedeutung des Vorhabens und weist darauf hin, dass auf der heutigen N23 Probleme bezüglich der Verträglichkeit und der Funktionalität bestehen. Handlungsbedarf ist gegeben. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass die geplante Korridorstudie zwischen Arbon und Müllheim bald stattfinden wird. Das ist zugesichert, damit im nächsten Step Nationalstrassen in vier Jahren die Bodensee-Thurtal-Strasse oder auch ein angepasstes N23-Projekt verankert werden kann und sodann Planung und Projektierung in sinnvollen Etappen zielgerichtet und rasch umgesetzt werden können.

Wir Thurgauerinnen und Thurgauer erwarten vom Bund, dass er unsere Bedürfnisse ernst nimmt, dass er rasch vorwärtsmacht und dass er in der Osthälfte des Kantons mit einer durchgehenden Nationalstrasse zweiter Klasse, einer grünen Autostrasse, eine Raumentwicklung umsetzt, die dem Schnell- und dem Langsamverkehr, der Lebensqualität der Bevölkerung und der wirtschaftlichen Entwicklung dient, aber auch einer geordneten Siedlungsentwicklung mit Fokus auch auf Natur und Umwelt.

In diesem Sinne und im Vertrauen auf einen weitsichtigen Bundesrat mit einem Horizont über Winterthur hinaus bis an den Bodensee nach Arbon verzichte ich auf einen Einzelantrag. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.