Ettlin Erich · Ständerat · 2023-06-14

Wortprotokoll

Der Berichterstatter hat meine Argumentation erwähnt, deshalb muss ich sie nicht wiederholen. Ich muss sagen, dass ich der Meinung bin, dass es weiterhin eine gerechtfertigte Forderung ist, die ich auch aufgestellt habe, weil sich die Branchen gemeldet und uns gesagt haben, dass sie immer noch aktuell ist. Aber ich habe genügend Realitätssinn, um zu erkennen, dass bei diesem Resultat in der Kommission auch im Rat keine Chance auf Annahme der Motion besteht. Das Resultat mit einer Stimme für die Motion - Sie können sich ausmalen, wer das war - hilft auch, in unserem politischen Betrieb eine gewisse Demut zu fördern. Ich nehme das zur Kenntnis.

Ich ziehe deshalb die Motion zurück, bitte aber den Bundesrat, die Anliegen, die ich aufgenommen und erwähnt habe, gut im Auge zu behalten und, auch wenn die Motion jetzt zurückgezogen wird, das Thema, wie er es in der Stellungnahme zur Motion erwähnt hat, auch weiterhin zu verfolgen.