Herzog Eva · Ständerat · 2023-06-15

Wortprotokoll

Herr Würth hat vorhin gesagt, es seien ja 139 Millionen Franken gesprochen worden. Um diese geht es heute nicht. Es gab anschliessend neue Prognosen mit Höchstzahlen, die eintreffen könnten, und um diese Zahlen geht es. Die Prognosen sind da, es könnte notwendig werden, für die Containerdörfer weitere rund 130 Millionen Franken ausgeben zu müssen. Darüber sprechen wir.

In allen Debatten habe ich bisher etwas nicht gehört - ich möchte nicht nur mit Herrn Würth ein bilaterales Gespräch führen, aber er äussert sich immer -: Herr Würth hat gesagt, dass er die Zahlen, die Prognosen an sich nicht anzweifelt, aber er redet von Zivilschutzanlagen anstelle von Containerdörfern. Heute wurde das zwar nicht gesagt, aber das hat beim letzten Mal Verwirrung gestiftet, deshalb habe ich mich nochmals erkundigt. Plötzlich standen 1,3 Millionen Plätze im Raum, es wurde von 1,3 Millionen Plätzen in 9000 Anlagen gesprochen. Aber was sind das für Anlagen? Das sind nicht die Zivilschutzanlagen, über die wir sonst immer sprechen. Das sind Schutzräume. Diese Auskunft kam vom BABS, das SEM hat diese nie erwähnt. Ich habe mich dann erkundigt, worum es hier geht: Es sind Schutzräume für die Bevölkerung im Falle eines Kriegs. Das sind nicht ausgerüstete Anlagen, da gibt es keine sanitären Anlagen, da gibt es lediglich mobile Toiletten. Ein längerer Aufenthalt darin ist nicht möglich - einfach, damit wir das auseinanderhalten. Diese 1,3 Millionen Plätze, die plötzlich im Raum standen, können nicht genutzt werden.

In den letzten Debatten haben wir normalerweise über die Zivilschutzanlagen gesprochen. Zu diesen muss ich nicht länger sprechen, es ist immer dieselbe Sache: Das sind die Reserven der Kantone. Es ist mit der Planung für Höchstzahlen immer so: Es ist eine Reserve, möglicherweise wird sie nicht ausgenutzt, dann würde sie das Militär nutzen. Aber wenn wir sie im Herbst brauchen, dann sind wir froh, wenn wir sie haben, sonst haben wir ein Chaos an den Bahnhöfen oder wo auch immer. Wir können die Leute sonst nicht unterbringen. Und wenn wir die Menschen vorzeitig in die Zivilschutzanlagen verteilen müssen, dann sind diese nachher eben besetzt, aber das habe ich jetzt auch schon dreimal gesagt.

Ich bitte Sie einfach, nicht auch noch Fehlinformationen aufzusitzen. Wenn die Zahlen von der Gegenseite nicht bestritten und auch die Prognosen eigentlich akzeptiert werden, dann ist klar: Wir brauchen die Containerdörfer.

Ich bitte Sie, mit der Mehrheit zu stimmen.