Flach Beat · Nationalrat · 2023-06-15

Wortprotokoll

Herr Graber, besten Dank für diese Frage. Ich kann mich noch sehr gut an diesen Abstimmungskampf erinnern, und das Hauptproblem, das die Walliser hatten, war die Frage der übergross dimensionierten Bauzonen ausserhalb des Siedlungsgebiets. Da war die Angst gross, dass man mit dem Vorschlaghammer hingeht, diese grossen Flächen zerschlägt und die Leute dort alle enteignet. Eingetreten ist das aber nicht. Man hat eine sehr moderate Umsetzung gemacht. Ich kann mir vorstellen, dass man, wenn man über Jahre hinweg einen eigentlich gesetzeswidrigen Zustand schafft, indem man Einzonungen vornimmt, die nicht gerechtfertigt sind, Angst hat. Es war ja ab den 1970er-Jahren nicht mehr möglich, einfach einzuzonen, man musste einen Grund dafür haben. Es gab zudem auch von Verfassungsseite her einen Planungsauftrag bezüglich der haushälterischen Nutzung des Bodens. Die Umsetzung hat, glaube ich, gut funktioniert: Wir haben eine höhere Qualität und weniger Zersiedelung, aber wir haben nach wie[NB]vor[NB]eine[NB]Zunahme,[NB]es[NB]gibt[NB]unglaublich viele Bauten ausserhalb der Bauzone, die für die Landwirtschaft nicht notwendig sind.