Dittli Josef · Ständerat · 2023-09-11

Wortprotokoll

Der Motionär will eigentlich mit seiner Motion sicherstellen, dass das Ziel der Steigerung der Armeeausgaben auf 1 Prozent des Bruttoinlandproduktes bis 2030 erreicht werden kann. Wir wissen alle, wie schwierig das angesichts des Finanzhaushaltes des Bundes ist. Wir sehen auch, dass die Schuldenbremse natürlich eingehalten werden muss.

Herr Kollege Salzmann hat drei Möglichkeiten angesprochen, die er gerne geprüft haben möchte. Wir kennen nun die Antwort des Bundesrates. Dazu, aber auch generell zu dieser Thematik, gibt es sicher noch Diskussionsbedarf. Die Frage ist, ob diese Finanzierung nicht auf einem anderen Weg ermöglicht werden kann und ob es neben der Antwort des Bundesrates nicht doch noch Spielraum gibt.

In diesem Sinne bin ich der Auffassung, dass wir diese Motion der zuständigen Kommission - das ist meines Wissens die Finanzkommission - zuweisen sollten, damit diese die Motion prüfen und dann entsprechend neu Antrag stellen kann. [PAGE 696]